EU-Kommission prüft Generika-Verträge

Der Wettbewerb in der Pharmabranche steht weiter unter Beobachtung der EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde forderte eigenen Angaben zufolge mehrere Pharmaunternehmen auf, Auskunft über die Beilegungen von Patentstreitigkeiten zu geben. Konkret geht es um Vereinbarungen, die im vergangenen Jahr zwischen Original- und Generikaherstellern geschlossen wurden.

„Vereinbarungen zur Patentstreitbeilegung sind besonders problematisch, da sie den Markteintritt von Generika verzögern können“, sagte der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia. Das erste Monitoring im vergangenen Jahr habe gezeigt, dass die Zahl der möglicherweise problematischen Pay-for-delay-Vereinbarungen seit der Sektoruntersuchung erheblich zurückgegangen sei. Nun solle festgestellt werden, ob sich dieser Trend fortsetze. Im ersten Halbjahr 2011 will die Kommission einen Bericht mit einer statistischen Übersicht veröffentlichen.

Den Angaben zufolge war der Anteil der beanstandeten Vereinbarungen zwischen Juli 2008 und Dezember 2009 auf 10 Prozent zurückgegangen. In dem von der Untersuchung des Pharmasektors abgedeckten Zeitraum (Januar 2000 bis Juni 2008) waren es noch 22 Prozent gewesen. Die Summen, um die es bei den Vergleichen zwischen Originalpräparate- und Generikaherstellern geht, seien ebenfalls zurückgegangen.