EU-Kommission

Litauischer Arzt für europäische Gesundheit APOTHEKE ADHOC/dpa, 11.09.2014 11:03 Uhr

Neuer EU-Kommissar für Gesundheit: Dr. Vytenis Andriukaitis war zuletzt Gesundheitsminister von Litauen. Foto: EU
Berlin - 

Am 1. November geht’s los: Dann nimmt die neue EU-Kommission ihre Arbeit auf. Bereits jetzt stellt Jean-Claude Juncker sein Team vor. Es besteht aus 28 Männern und Frauen – jedes EU-Land schickt einen Vertreter. Für Gesundheit wird künftig der ehemalige litauische Gesundheitsminister Dr. Vytenis Andriukaitis zuständig sein: Er wird Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.

Andriukaitis ist Sozialdemokrat und Spezialist für Herz- und Gefäßchirurgie. Als Kind wurde er nach Sibirien deportiert und engagierte sich früh im Widerstand gegen die Sowjetherrschaft. Andriukaitis gehört zu den Unterzeichnern der litauischen Unabhängigkeitserklärung am 11. März 1990. Auch war er 1992 einer der Autoren der neuen Verfassung des baltischen Landes.

Danach saß Andriukaitis, der neben Medizin auch Geschichte studiert hat, lange Zeit im litauischen Parlament. Von 2012 bis Juni 2014 war er Litauens Gesundheitsminister. Als EU-Kommissar folgt er auf Tonio Borg.

Der designierte Kommissionspräsident Juncker selbst ist erfahren in der EU-Politik. Als Vorsitzender bei den Treffen der Euro-Finanzminister 2005 bis 2013 war er einer der wichtigsten Krisenmanager des Kontinents. 18 Jahre lang war er Premierminister seiner Heimat Luxemburg. Nach einer Geheimdienstaffäre und Neuwahlen verlor er 2013 die Regierungsmehrheit – jetzt wechselt er ganz auf die europäische Bühne.

Junckers rechte Hand wird der holländische Außenminister Frans Timmermans. Er soll sich um Bürokratieabbau und Grundrechte kümmern – ein Amt, das es so bisher nicht gab. Timmermans wohnte jahrelang in Moskau und spricht Russisch, Deutsch, Englisch, Französisch und Italienisch. Der Sozialdemokrat war von 2007 bis 2010 bereits Europaminister der Niederlande.

Für digitale Wirtschaft und Gesellschaft wird künftig Günther Oettinger (CDU) verantwortlich sein. Es ist seine zweite Amtszeit als EU-Kommissar. Als er vor vier Jahren in Brüssel das Energie-Ressort übernahm, zweifelten nicht wenige an dem Stuttgarter.

Als Ministerpräsident von Baden-Württemberg wurden ihm ein schlechtes Bundestagswahlergebnis sowie eine Trauerrede auf Ex-Ministerpräsident Hans Filbinger (CDU) angekreidet. Darin hatte Oettinger den einstigen NS-Marinerichter zum Nazigegner erklärt. Auch wegen mangelnder Englischkenntnisse kam er in die Kritik. Inzwischen hat sich Oettinger auf EU-Ebene aber Respekt verschafft – und er gibt freimütig zu, kein „Digital Native“ zu sein.

Aus Polen geht die bisherige Ministerin für Infrastruktur nach Brüssel. Die liberalkonservative Elzbieta Bienkowska wird auf EU-Ebene künftig für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum zuständig sein. Auch kleine und mittlere Unternehmen fallen in ihr Ressort.

Auch der polnische Ministerpräsident Donald Tusk wechselt nach Brüssel. Er hat bereits seinen Rücktritt eingereicht und wird an diesem Donnerstag zusammen mit den Ministern seiner liberal-konservativen Koalition aus dem Amt entlassen. Kandidatin für seine Nachfolge ist Parlamentspräsidentin Ewa Kopacz. Die Ärztin war von 2007 bis 2011 Gesundheitsministerin unter Tusk.