EU-Gipfel soll über Impfpass und Impf-Privilegien beraten

Berlin -

Die Frage eines europäischen Corona-Impfpasses und möglicher Privilegien für Geimpfte wird Thema beim EU-Videogipfel am Donnerstag. Außerdem soll es um die Impfziele gehen.

„Der Prozess des Impfens eröffnet die Debatte über Zertifikate“, schrieb EU-Ratschef Charles Michel am Montag in seinem Einladungsschreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die übrigen Staats- und Regierungschefs. „Wir werden die Angemessenheit eines gemeinsamen Vorgehens diskutieren sowie, falls das passend ist, die Frage, unter welchen Umständen Ausweise genutzt werden könnten.“

Ob Geimpfte praktische Vorteile haben sollen – etwa Zutritt zu Kinos oder Restaurants oder vereinfachtes Reisen – ist unter anderem in Deutschland umstritten. Griechenland hatte sich dafür stark gemacht, einen in ganz Europa anerkannten Impfpass einzuführen und Geimpften Urlaubsreisen zu erleichtern. Andere EU-Staaten sehen das skeptisch, solange Impfstoff knapp ist und erst wenige Menschen den schützenden Piks bekommen können.

Michel schrieb: „Die Beschleunigung der Impfungen in der EU ist unsere absolute Priorität.“ Beim Gipfel werde die EU-Kommission den Stand der Impfstofflieferungen, der Steigerung der Produktionskapazität und bei der gerechten Verteilung darlegen. Die EU-Staaten könnten sich dann über ihre Erfahrungen austauschen. Angesichts der Coronavirus-Mutationen sei zudem höchste Wachsamkeit geboten. Es gelte, Tests und Nachverfolgung aufrecht zu erhalten, doch Grenzübertritte in der EU weiter zu ermöglichen.

Bis zum Sommer sollen aus Sicht der EU-Kommission 70 Prozent der Erwachsenen in der Europäischen Union gegen das Coronavirus geimpft sein. Den Vorschlag will die EU-Kommission am Dienstag veröffentlichen. Bis März laute das Zwischenziel, 80 Prozent der Menschen über 80 Jahre und der Beschäftigten im Gesundheitswesen zu immunisieren.