Gröhe schickt Zöller nach Griechenland

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ist heute am Rande des Informellen Gesundheitsministerrats der Europäischen Union (EU) in Athen mit seinem griechischen Amtskollegen Adonis Georgiades zusammengekommen. Gröhe hat dabei Wolfgang Zöller (CSU) als Beauftragten zur Begleitung der Gesundheitsreformen in Griechenland eingesetzt. Wolfgang Zöller war in der letzten Wahlperiode Patientenbeauftragter der Bundesregierung.

Gröhe sagte: „Ich freue mich, dass es gelungen ist, einen herausragenden Experten des deutschen Gesundheitswesens für die beratende Begleitung der von der EU, der Weltgesundheitsorganisation WHO und der Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit verantworteten und vom Bundesgesundheitsministerium begleiteten Reformprozesse zu gewinnen.“

Zöller mit seiner Erfahrung im parlamentarischen und politischen Raum werde eine patientenorientierte Sichtweise einbringen. Gröhe sagte, er wolle, dass die griechischen Reformen ihr Ziel erreichten, die Effizienz des Gesundheitssystems und damit auch die Qualität der Patientenversorgung zu erhöhen.

Die Gesundheitsminister beider Staaten haben verabredet, die in Griechenland eingeleiteten Reformen in enger Kooperation unter Einbeziehung eines deutsch-griechischen Expertenteams zügig fortzuführen.

Die Reformen umfassen die Einführung des Fallpauschalensystems in der Krankenhausfinanzierung, die Einbeziehung der gegenwärtig nicht versicherten Griechen in das Versorgungssystem und eine bessere ärztliche Versorgung auf dem Land. Außerdem haben die Griechen von der Troika aus EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) die Auflage erhalten, ihre Ausgaben für Arzneimittel zu senken. Dafür soll ein effizienteres Kostenmanagement-System eingeführt und Generika stärker genutzt werden. Gröhe erwartet eine baldige Unterzeichnung konkreter Verträge.

In Griechenland war Ende März vom Parlament ein Gesetzespaket verabschiedet worden, das für den Apothekenmarkt eine weit reichende Liberalisierung vorsieht. So sollen zukünftig OTC-Medikamente in Supermärkten verkauft werden und Apothekenketten erlaubt sein. Die Apotheker hatten im Vorfeld tagelang gegen die Reformpläne gestreikt.

Griechenland musste die Gesetze verabschieden, um die Bewilligung der nächsten Hilfstranche an EU-Zahlungen in Höhe von 10,1 Milliarden Euro zu erhalten. Die Liberalisierungspläne wurden auch von deutschen Politikern zum Teil scharf kritisiert.