Ethikrat: Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen prüfen

Berlin -

Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage rät der Deutsche Ethikrat, eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen zu prüfen.  „Der Rat empfiehlt angesichts der gegenwärtigen pandemischen Situation nun ohne Gegenstimme bei drei Enthaltungen eine ernsthafte und rasche Prüfung einer berufsbezogenen Impfpflicht in Bereichen, in denen besonders vulnerable Menschen versorgt werden”, teilte das Gremium am Donnerstag mit.

Der Ethikrat nannte konkret Menschen, die schwer oder chronisch Kranke sowie hochbetagte Menschen versorgen – „wie ärztliches und pflegendes Personal, aber auch Mitarbeitende des Sozialdienstes, der Alltagsbegleitung oder der Hauswirtschaft”. Diese trügen „eine besondere Verantwortung dafür, die ihnen Anvertrauten nicht zu schädigen“. „Gleiches gilt für Institutionen und Einrichtungen, die dafür verantwortlich sind, die dort versorgten Menschen keinen vermeidbaren gesundheitlichen Gefahren auszusetzen.”

Der Ethikrat empfehle der Bundesregierung, „unverzüglich eine hinreichend differenzierte gesetzliche Regelung für eine berufsbezogene Impfpflicht zu prüfen und gegebenenfalls eine praktikable und effektive Umsetzung vorzubereiten”. Dabei müssten „vielfach diskutierte Sorgen um etwaige negative Konsequenzen einer solchen Maßnahme, etwa Berufsausstiege in den betroffenen Berufsgruppen”, berücksichtigt werden. Diese seien aber „im Rahmen der Schutzpflichten gegenüber Menschen aus Hochrisikogruppen zu bewerten”.

Das Gremium äußerte die Hoffnung, „dass bereits die Diskussion um die Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht als ein Signal in den Institutionen wahrgenommen wird, zügig effektive, aufsuchende Impfkampagnen mit zielgruppenspezifischer Information und Aufklärung für die verschiedenen Berufsgruppen zu organisieren”.

Der Ethikrat ist ein Gremium, das mit seinen Stellungnahmen Orientierung für Politik und Gesellschaft geben soll. Seine Mitglieder werden vom Bundestagspräsidenten ernannt.