Etgeton kritisiert Rösler

Die Gesundheitsreform von Minister Dr. Philipp Rösler (FDP) bringt nach Ansicht des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) nicht den von der FDP erwünschten Aufbruch. „Es ist ein Systemwechsel light mit großem Symbolwert“, sagte Stefan Etgeton, beim vzbv für den Fachbereich Gesundheit zuständig. Bei geänderten Mehrheitsverhältnissen ließe die Reform sich ab 2013 leicht wieder revidieren.

„Rösler wollte alles anders machen als seine Vorgängerin“, sagte Etgeton mit Blick auf Ulla Schmidt (SPD). Nun mache er Zwangsrabatte für die Pharmaindustrie und leistungsbezogene Budgets, weil er merke: „Anders bekommt man die Kosten nicht in den Griff.“

Etgeton befürchtet eine soziale Schieflage. „Es wird darauf hinauslaufen, dass die Gutverdiener die Gewinner sind.“ Denn sie würden vom zusätzlichen Steuerbedarf für den Sozialausgleich kaum betroffen - ihnen mache zudem der pauschale Zusatzbeitrag im Vergleich weniger aus. Arbeitnehmer und Rentner, deren Einkommen knapp über der 2-Prozent-Grenze liegt, würden am stärksten belastet.

Die bereits zum Jahresanfang geplante Beitragssatzanhebung wäre laut Etgeton nicht nötig gewesen, wenn die große Koalition 2009 den Ärzten und Kliniken nicht deutliche Einkommenszuwächse zugestanden hätte. „Es wird umverteilt zulasten der Beitragszahler und zugunsten der Leistungserbringer“, so Etgeton.

Ausgerechnet bei besonders förderungswürdigen Leistungen gebe es aber Abschläge. „Das betrifft ambulantes Operieren, Früherkennung, ambulante Dialyse“, sagte Etgeton. Solche Leistungen würden sich wahrscheinlich am Ende eines Quartals oder eines Jahres künftig oft nicht mehr lohnen. „Patienten dürften öfters ins Krankenhaus aufgenommen statt ambulant operiert werden“, so Etgeton. Das werde für die Betroffenen nicht angenehmer und unterm Strich teurer.