Esken soll SPD-Chefin bleiben – also nicht ins BMG

Berlin -

Die SPD soll künftig von der Doppelspitze Saskia Esken und Lars Klingbeil geführt werden. Darauf hat sich das SPD-Präsidium laut verschiedenen Medienberichten verständigt. Mitte Dezember müsste das Duo beim Parteitag bestätigt werden. Damit wäre auch klar, dass Esken nicht neue Gesundheitsministerin wird, da Parteivorsitz und Regierungsämter bei der SPD getrennt werden sollen.

Esken führt die SPD derzeit zusammen mit Norbert Walter-Borjans, der aber eine erneute Kandidatur bereits ausgeschlossen hatte. Der bisherige Generalsekretär Klingbeil hatte dagegen erklärt, er könne sich eine Zusammenarbeit mit Esken vorstellen. Wer neuer SPD-Generalsekretär werden könnte, ist noch offen.

Esken war als mögliche Nachfolgerin für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gehandelt worden, sollte das Ressort an die SPD gehen. Dem Vernehmen nach will aber kein Partner der künftigen Ampelkoalition das BMG haben. Nach den exorbitanten Ausgaben in der Coronakrise drohen hier Sparmaßnahmen – den Job will niemand übernehmen.

Mit einer Ausnahme: SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach traut sich den Posten zu und hatte schon bei einer früheren Regierungsbildung gesagt, dass er sogar auf das Ministergehalt verzichten würde. Fachlich wäre er in seiner Partei sicherlich der geeignetste Kandidat für das Amt, ihm fehlt allerdings die Unterstützung in den eigenen Reihen. Sollte das BMG am Ende aber der SPD zufallen, wäre an Lauterbach nur schwer vorbeizukommen.

Was wird aus Spahn?

Von den Grünen wäre Maria Klein-Schmeink die aussichtsreichste Kandidatin als neue Gesundheitsministerin. Seit einem Jahr ist sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, außerdem im Gesundheitsausschuss. Bei der Bundestagswahl holte sie mit starkem Ergebnis das Direktmandat in ihrem Wahlkreis Münster, was sie innerparteilich gestärkt hat.

Und was wird aus Spahn? Im Rennen um den Parteivorsitz wird er kaum mehr in einem Atemzug mit Friedrich Merz und Norbert Röttgen genannt. Mit Carsten Linnemann und Ralph Brinkhaus gibt es weitere Konkurrenten. Spahns zweite Option wäre der Fraktionsvorsitz, ebenfalls ein mächtiger Posten, gerade in einer Oppositionspartei. Dass er in der aktuellen Coronalage eine alles andere als souveräne Figur macht, dürfte seinen ehrgeizigen Ambitionen allerdings nicht zuträglich sein.