vdek: Sozialwahl per Mausklick

Berlin -

In drei Jahren können rund 20 Millionen Versicherte ihre Vertreter in die Verwaltungsräte ihrer Ersatzkassen wählen. Von April bis Mai 2017 finden die nächsten Sozialwahlen statt. Traditionell wird per Brief gewählt, die Wahlbeteiligung ist in der Regel gering. Die Kassenvertreter wollen das Wahlverfahren daher modernisieren und die Stimmenabgabe per Mausklick ermöglichen.

„Wir wollen die Sozialwahlen auch für jüngere Menschen attraktiver machen. Die Online-Wahlen bieten die Möglichkeit, gerade diese Wählergruppe auf eine neue Weise anzusprechen und sie so zur Stimmenabgabe zu motivieren“, sagt Christian Zahn, Vorsitzender des Ersatzkassenverbands vdek. „Deswegen sollte die Politik rasch die gesetzlichen Voraussetzungen für Online-Wahlen schaffen.“

Rückblickend zog Zahn eine positive Halbzeitbilanz der aktuellen Sozialwahlperiode. Der Selbstverwaltung habe wesentliche politische Forderungen in den Koalitionsvertrag eingebracht, etwa die Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der medizinischen Versorgung in Stadt und Land.

Als einen Erfolg wertete Zahn die Abschaffung der pauschalen Zusatzbeiträge im Rahmen des kürzlich verabschiedeten GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsweiterentwicklungsgesetzes (GKV-FQWG). „Damit erhalten die Selbstverwalter in den Krankenkassen wieder mehr Entscheidungsfreiheit über die Gestaltung ihrer Beitragssätze.“

Beitragssatzautonomie brauche man, um die medizinische Versorgung zu gestalten sowie innovative Versorgungsmodelle und individuelle Satzungsleistungen, wie zum Beispiel Bonusprogramme, Modellvorhaben oder besondere Versorgungsformen, für die Versicherten zu entwickeln, so Zahn.

Kritisch sieht der vdek-Chef aber, dass zukünftige Kostensteigerungen allein von den Versicherten zu tragen seien. Auch bei der anstehenden Klinikreform und beim geplanten Präventionsgesetz würden die gewählten Vertreter der Ersatzkassen mitreden. Dabei gehe es um den verantwortlichen Umgang mit den Beitragsgeldern der Versicherten und Arbeitgeber. „Allein 2013 haben die Verwaltungsräte der Ersatzkassen über die Verwendung von über 70 Milliarden Euro entschieden“, so Zahn.

Eine neu eingerichtete Webseite www.selbstverwaltung.de informiert über die Aufgaben und Ziele der Selbstverwaltung. Zum vdek gehören die Barmer GEK, die Techniker Krankenkasse (TK), die DAK-Gesundheit, die Kaufmännische Krankenkasse (KKH), die Hanseatische Krankenkasse (HEK) und die HKK.