Ermittlungen auch gegen TK

Hamburg -

Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt schon seit Monaten gegen zwei Krankenkassen wegen des Verdachts des Betrugs. Neben dem seit November bekannten Verfahren gegen die AOK Rheinland/Hamburg liefen auch Ermittlungen gegen den Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, und andere Verantwortliche der Kasse, sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach am Montag.

Ausgangspunkt war ein Interview von Baas, in dem er im Oktober 2016 Krankenkassen Manipulationen bei Abrechnungen vorgeworfen hatte. Kranke seien auf dem Papier systematisch kränker gemacht worden, als sie tatsächlich waren, um mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds zu bekommen. Baas hatte damals eingeräumt: „Es ist ein Wettbewerb zwischen den Kassen darüber entstanden, wer es schafft, die Ärzte dazu zu bringen, für die Patienten möglichst viele Diagnosen zu dokumentieren.“ Dann gebe es mehr Geld aus dem Risikostrukturausgleich. Nach dem Interview waren bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeigen eingegangen, die die Ermittlungen auslösten.

Die TK erklärte, dass sie selbst auf die Einflussnahme von Kassen auf die Codierung der Diagnosen durch Ärzte hingewiesen habe. „Wir sind froh, dass dies nun überprüft wird“, hieß es in einer Stellungnahme. „Gleichzeitig sind wir aber sicher, dass bei der Techniker Krankenkasse immer alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten wurden.“ Auch die AOK hatte bereits im November – nach Bekanntwerden der Ermittlungen – mitgeteilt, sie weise „jeglichen strafrechtlichen Vorwurf entschieden zurück“.

Büros der AOK Rheinland/Hamburg wurden Ende September durchsucht. Gegen die Kasse hätten schon relativ konkrete Erkenntnisse vorgelegen, weil bereits das Bundesversicherungsamt ein Verfahren eingeleitet hatte, sagte Frombach. Wie hoch der Schaden sein könnte, war noch unklar. Zunächst hatte die Tageszeitung „Welt“ am Montag über die Ermittlungen berichtet.