Engpässe: „Raus aus der Dauerschleife!“

Berlin -

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nahm am Donnerstag in der Oberen Apotheke in Dachau von Maximilian Lernbecher eine der ersten Lieferungen von importierten Antibiotikasäften für Kinder entgegen. „Auch wegen der kurzfristig ergriffenen Maßnahmen Bayerns und dank des engagierten Einsatzes aller Beteiligten können kranke Kinder in Bayern weiterhin gut medizinisch versorgt werden. Ich bin dankbar, dass hier alle an einem Strang ziehen und die Möglichkeiten nutzen, um die Versorgung mit unentbehrlichen Arzneimitteln kurzfristig und unbürokratisch zu stabilisieren.“

Mit der Feststellung eines Versorgungsmangels mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder auf Bundesebene wurde den zuständigen Landesbehörden ermöglicht, im Einzelfall von Vorgaben des Arzneimittelgesetzes (AMG) befristet abzuweichen. Bayern hatte daraufhin am 29. April den zuständigen Regierungen umgehend gestattet, mit einer neuen Allgemeinverfügung befristet die Einfuhr von Arzneimitteln, die bei uns eigentlich nicht zugelassen oder registriert sind, zu ermöglichen. Die Regierungen von Oberbayern und Oberfranken haben die entsprechenden Allgemeinverfügungen am 2. Mai erlassen. Apotheken und Großhändler haben somit seit 3. Mai die Möglichkeit, antibiotikahaltige Säfte für Kinder zu importieren.

„Klar ist auch: Wir machen keine Experimente mit der Gesundheit der Kinder! Es geht hier um den Import von antibiotischen Säften, die zwar keine Zulassung in Deutschland haben – aber in dem Staat, aus dem sie importiert werden, rechtmäßig in Verkehr gebracht werden dürfen. Es ist zudem denkbar, dass die Qualität der Säfte von der zuständigen Bundesbehörde festgestellt wird.“

Der Minister rief zugleich die Bundesregierung auf, nachhaltige Maßnahmen für die Stabilisierung der Arzneimittelversorgung auf den Weg zu bringen. Holetschek sagte: „Ganz Deutschland ist seit Monaten in einer Dauerschleife der Arzneimittelengpässe gefangen. So kann es nicht weitergehen. Die Bundesregierung hat mit dem kürzlich vorgelegten Gesetzesentwurf zwar bereits erste wichtige Schritte getan. Diese reichen aber noch nicht aus. Gerade wenn es zu Liefer- und Versorgungsengpässen kommt, sind mehr Pragmatismus und weniger Bürokratie gefragt.“

Holetschek ergänzte: „Mitte April haben wir auf dem Bayerischen Pharmagipfel in Berlin Maßnahmen vorgestellt, die langfristig für Abhilfe sorgen können. Wenn wir die Versorgung gewährleisten wollen, dann brauchen wir viel mehr Forschung und Entwicklung genauso wie Produktion in Deutschland und Europa. Der Pharmastandort Deutschland muss wieder attraktiv werden! Genauso wichtig – gerade in diesen unruhigen Zeiten – ist es, Lieferketten zu stabilisieren. Wir können weltweite Krisen und daraus resultierende Produktionsausfälle nicht verhindern. Aber wir müssen sie besser kompensieren.“

Der Minister betonte: „Daher habe ich bereits im November 2022 in Bayern eine Taskforce zum Thema Arzneimittelversorgung gegründet. Mit allen Beteiligten haben wir notwendige Verbesserungen der Rahmenbedingungen der Arzneimittelversorgung identifiziert und Maßnahmen beschlossen, soweit dafür in Bayern eine Zuständigkeit besteht. Berlin und Brüssel sind nun am Zug. Die von der EU-Kommission kürzlich vorgestellten Vorschläge sind überfällig. Notwendig sind Maßnahmen zur Sicherung und Verbesserung der Arzneimittelversorgung, zur Förderung von Innovationen und zur Verringerung der Bürokratie bei Zulassungsverfahren und zu deren Beschleunigung.“