Engpässe: Petition Ende Januar im Bundestag

Berlin -

Jürgen Hoffmann macht Nägel mit Köpfen: Ende Januar will der Apotheker aus Burgstädt bei Chemnitz seine Petition gegen Lieferengpässe im Bundestag einreichen, wie er am Freitag bekanntgab. Dazu müssen aber noch ein paar Unterschriften her. Deshalb hat er die Unterschriftenbögen auf die Website seiner Apotheke zum Download gestellt. 50.000 Unterschriften will er so zusammenkriegen.

Oben links, erster Button: Seine Petition hat Hoffmann noch vor allen anderen Themen auf der Seite der Schwanen-Apotheke platziert. Den Nutzer empfängt Hoffmann selbst in einem Video: „Ich muss sagen, das alles geht uns schon seit Monaten und fast schon Jahren mächtig auf den Zeiger und deswegen haben wir uns vorgenommen, etwas dagegen zu tun“, erklärt er darin, warum er nun versucht, mit einer Petition öffentlichen Druck aufzubauen.

„Der Deutsche Bundestag möge die Pharmaunternehmen gesetzlich dazu verpflichten, wichtige Medikamente stets auf Vorrat zu halten und bei ausbleibenden Lieferungen harte Strafen zu veranlassen“, fordert der Petitionstext auf dem Unterschriftenbogen. „Außerdem soll die Politik sich für die Abschaffung der Rabattverträge zwischen gesetzlichen Krankenkassen und Arzneimittelherstellern einsetzen.“ Die Begründung: „Wir wollen verhindern, dass es bei lebenswichtigen Medikamenten zu Lieferengpässen kommt.“

Dazu muss die Petition so viel Schwung wie möglich bekommen. Wie das geschehen soll, darüber war Hoffmann sich nach eigenen Angaben noch nicht ganz sicher, wie er im Herbst erzählte. Nun steht fest: Am 31. Januar geht die Liste an den Petitionsausschuss des Bundestags. Der prüft, berät und entscheidet dann über die Petition. Die Bearbeitungszeit wird sich voraussichtlich über mehrere Wochen hinziehen, die Sammlung ist währenddessen aber noch nicht abgeschlossen: Hoffmann will auch dann noch weiter sammeln und dann am 29. Februar einen zweiten Schwung an Unterschriftenlisten nachreichen, um dem Ansuchen Nachdruck zu verleihen.

„Am besten, Ihr kommt bei uns in der Apotheke vorbei und leistet Eure Unterschrift, damit jeder seinen Beitrag dazugeben kann“, fordert er dazu seine Kunden auf der Webseite auf. „Wenn Ihr weiter weg wohnt, dann ladet euch einfach die Liste von unserer Website oder unserer Facebook-Seite herunter, geht damit in Eure Apotheke des Vertrauens und mobilisiert am besten die dortigen Mitarbeiter, den Chef oder die Chefin, ebenfalls an der Petition teilzunehmen und noch andere dafür zu gewinnen“, so Hoffmann. „Jede Unterschrift zählt. Am besten wäre es, wenn wir bis Ende Januar 50.000 Unterschriften sammeln könnten. Ich zähle auf euch!“

Bis dahin muss aber noch einiges geschehen. Bisher haben nach Angaben der Schwanen-Apotheke über 6500 Menschen unterschrieben. Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit war dem bisher nicht abträglich: Nicht nur die lokale Presse, auch der MDR berichtete bereits über seine Aktion und machte damit nicht nur Patienten, sondern auch eine Selbsthilfegruppe chronisch Kranker auf Hoffmann aufmerksam. Auch Apotheker aus dem restlichen Bundesgebiet haben sich bereits angeschlossen, darunter Mitglieder der Migasa.

Ob die Petition letztlich wirklich zu politischen Veränderungen führen wird, wagt Hoffmann noch nicht zu prognostizieren. „Dass das politisch etwas bewegt, sehe ich noch nicht. Aber mir war es wichtig, dass jemand überhaupt erstmal etwas macht.“ So wundere es ihn auch, dass das Thema in den Medien nicht mehr diskutiert werde.