EMA: Mietvertrag bis 2039

Berlin -

Der Umzug der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) aus London könnte teuer werden. Der Mietvertrag der EU-Behörde, die in der Folge des Brexits voraussichtlich Großbritannien verlassen wird, läuft einem Dokument des EU-Parlaments zufolge bis zum Jahr 2039.

Bis dahin sei noch eine Miete von insgesamt 347,6 Millionen Euro fällig und der Vertrag enthalte keine Ausstiegsklausel. Das hätten die Mitglieder des Haushaltskontrollausschusses mit Sorge festgestellt, heißt es in einer Zusammenfassung ihres Prüfberichts. Die Politiker forderten die Behörde auf, weitere Entwicklungen bezüglich des Mietvertrags in London mitzuteilen.

Die EMA mit mehr als 800 Beschäftigten und einem Jahresbudget von mehr als 300 Millionen Euro bereitet sich dem Ausschuss zufolge bereits auf den Umzug vor. Gestern war auch Professor Dr. Karl Broich, Präsident des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bei den Verhandlungen.

Verschiedene EU-Staaten haben schon ihr Interesse bekundet, die EU-Behörde bei sich anzusiedeln. Darunter waren Schweden, Österreich, Deutschland und die Niederlande. Ob Deutschland allerdings überhaupt den Zuschlag bekommt, ist fraglich. Die Bundesregierung will sich nicht nur um den Sitz der Arzneimittelbehörde, sondern auch der Bankenaufsicht bewerben, die ebenfalls derzeit in London sitzt. Regierungsintern gilt der Zuschlag zugunsten „maximal einer EU-Behörde“ als realistisch.