eGK: Kassen provozieren Gröhe

Berlin -

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ist seit Jahreswechsel Pflicht. Die Neuerungen, die mit den neuen Karten einher gehen sollten, beschränken sich aus Verbrauchersicht bislang allerdings auf das Foto. Dass es nicht schon mehr Funktionen gibt, stört offenbar auch die Krankenkassen: Der GKV-Spitzenverband hat nach Informationen des Spiegel seine Zahlungen an die Betreibergesellschaft Gematik gestoppt.

Bei seiner Haushaltssitzung Mitte Dezember hat der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands demnach beschlossen, die geplante Überweisung von 60 Millionen Euro für 2015 zu stoppen. Auf diese Weise wollen die Kassen laut Spiegel Druck auf die Gematik ausüben, damit diese einen Zeitplan für den weiteren Ausbau der Karte vorlegt.

Schriftlich hätten die Kassen auch das Bundesgesundheitsministerium über den Schritt informiert, heißt es weiter. Ihr Vorwurf: Die Kosten der Karte stünden in keinem Verhältnis zum Ergebnis. Seit Beginn des Projektes 2006 haben die Kassen laut Spiegel rund eine Milliarde Euro investiert. Auf einer Sondersitzung am 16. Januar beschäftigt sich der Verwaltungsrat in einer Sondersitzung erneut mit dem Thema.

Die Gematik erklärte gegenüber dem Spiegel, die Arbeit am Projekt eGK sei durch die Sperre nicht in Gefahr. Schließlich verfüge die Gematik „aktuell über ausreichend liquide Mittel“. Dennoch befasst sich nun Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) mit dem Streit: Laut Spiegel arbeitet das Ministerium bereits an einer Verordnung, um die Kassen zur Zahlung an die Betreibergesellschaft zu verpflichten.

Gesellschafter sind die Spitzenorganisationen der Leistungserbringer und Kostenträger im Gesundheitswesen. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) hat einen Anteil von 8 Prozent. Außerdem sind die Bundesärztekammer (BÄK), die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband, die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) vertreten.

Die Kassen sollten 1,09 Euro pro Kassenmitglied an die Gematik zahlen. So sieht es die ursprüngliche Vereinbarung der Gesellschafter vor und darauf bezieht sich nun auch das BMG: „Wir erwarten deshalb, dass sich der GKV-Spitzenverband rechtskonform verhält und mit Inkrafttreten der Rechtsverordnung die Haushaltsmittel für die Gematik freigibt“, zitiert der Spiegel einen Ministeriumssprecher.

Ein erster Schritt auf dem Weg zu mehr Patientennutzen ist laut DAV die Speicherung von Daten zur Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS). Der von DAV entworfene Anforderungskatalog wurde im Dezember von der Gematik freigegeben. Damit kann mit der Entwicklung begonnen werden.