Gesundheitsausschuss: AfD-Mann fällt durch

Berlin -

Unter Leitung von Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ist am Mittwoch der Gesundheitsausschuss des Bundestages zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammengekommen. Die Abgeordneten konnten sich nicht auf einen regulären Vorsitzenden verständigen; der AfD-Kandidat Jörg Schneider fiel durch.

Der AfD fällt im Gesundheitsausschuss das Vorschlagsrecht für den Vorsitz zu. Doch der von der Fraktion vorgeschlagene Abgeordnete erhielt in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit. Schneider war schon in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied im Gesundheitsausschuss und hat im Bundestag zum Beispiel zur Corona-Strategie der Regierung oder Krankenhausfinanzierung gesprochen.

Mit der Frage des Vorsitzes muss sich nun der Ältestenrat befassen. Die Abgeordneten verzichteten zunächst auch auf die Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden. Mit der kommissarischen Leitung des Ausschusses betraut wurde, den Regularien entsprechend, der dienstälteste Abgeordnete des Ausschusses, der CDU-Politiker Hubert Hüppe.

Im Gesundheitsausschuss sind 42 ordentliche Mitglieder vertreten, darunter zwölf Abgeordnete der SPD-Fraktion, elf der Unionsfraktion, sieben der Grünen-Fraktion, fünf der Fraktionen von FDP und AfD sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.

• SPD: Heike Baehrens, Nezahat Baradari, Heike Engelhardt, Dirk Heidenblut, Matthias Mieves, Claudia Moll, Bettina Müller, Christos Pantazis, Andreas Philippi, Tina Rudolph, Martina Stamm-Fibich, Herbert Wollmann
• CDU/CSU: Simone Borchardt, Michael Hennrich, Hubert Hüppe, Erich Irlstorfer, Georg Kippels, Dietrich Monstadt, Stephan Pilsinger, Erwin Rüddel, Tino Sorge, Diana Stöcker, Emmi Zeulner
• Grüne: Janosch Dahmen, Armin Grau, Linda Heitmann, Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, Johannes Wagner, Saskia Weishaupt
• FDP: Maximilian Funke-Kaiser, Katrin Helling-Plahr, Kristine Lütke, Andrew Ullmann, Nicole Westig
• AfD: Christina Baum, Thomas Dietz, Jörg Schneider, Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler
• Linke: Ates Gürpinar, Kathrin Vogler

Der Gesundheitsausschuss war in der vergangenen Legislaturperiode angesichts der Corona-Pandemie besonders stark gefordert. Der Ausschuss kam laut Bundestag in der zurückliegenden Wahlperiode zu insgesamt 182 Sitzungen zusammen. Auch im Unterausschuss „Globale Gesundheit“ war die Pandemie ab 2020 ein wichtiges Thema. Zudem riefen die Abgeordneten eigens den Unterausschuss „Pandemie“ ins Leben.