Bundestag

Einschulung der Parlamentarier

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Vorn war gestern, hinten ist heute. Diese schmerzliche Erfahrung machten bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags viele bisherige SPD-Größen. Im neuen Oppositionsblock zwischen Linkspartei und Grünen fallen die stark dezimierten Sozialdemokraten gar nicht mehr groß auf. Abgeben mussten sie zu allem Überfluss auch noch zwei der begehrten Vorderplätze. CDU und CSU haben dort künftig sechs Sitze, FDP, Grüne und Linke je zwei.

Im neu gewählten 17. Deutschen Bundestag gibt es 622 Abgeordnete, bislang waren es 614. 203 Newcomer nahmen heute zum ersten Mal auf den Abgeordnetenbänken Platz - unter anderem SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Aufgrund der Vergrößerung hatte in den vergangenen Wochen sogar eigens die Bestuhlung im Plenarsaal geändert werden müssen.

Die größten Zugewinne gab es bei der FDP-Fraktion, die statt durch 61 nun durch 93 Abgeordnete vertreten ist. Die CDU/CSU-Fraktion hat nicht mehr 226, sondern 239 Mitglieder. Der Linksfraktion gehören 76 statt 54 Abgeordnete an, den Grünen 68 statt 51. Nur die SPD-Fraktion zählt nicht mehr 222, sondern nur noch 146 Abgeordnete, das sind 76 weniger als bisher.

Als Bundestagspräsident wurde Norbert Lammert wiedergewählt, den Vorschlag machte Unionsfraktionschef Volker Kauder. Dem Präsidium gehören außerdem Gerda Hasselfeldt (CSU), Hermann Otto Solms (FDP), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Petra Pau (Die Linke) und Wolfgang Thierse (SPD) an. Der SPD steht wegen ihres schlechten Wahlergebnisses nur noch ein Vize-Amt zu.

Die Regierungsbank blieb heute noch leer. So steuerte der künftige Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler schnurstracks auf die FDP-Reihen zu, um sich dort niederzulassen. Von seinen Parteifreunden wurde er abgewiesen: Rösler hat kein Bundestagsmandat. Immerhin durfte der 36-Jährige dann von der Bundesratsbank alles Weitere verfolgen.

Schon heute richteten sich die meisten Blicke auf die neuen Regierenden: Mit stolzgeschwellter Brust hielt der designierte FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle Hof. Zu großer Form lief auch Guido Westerwelle auf: So beschäftigt war der künftige Außenminister und Vizekanzler, dass er fast die Stimmabgabe für die Wahl des Parlamentschefs verpasst hätte. Mit seinem Vorgänger Frank-Walter Steinmeier besprach er die Übergabemodalitäten. Auf der Tribüne nahm der FDP-Vorsitzende von Bundespräsident Horst Köhler noch vor der Vereidigung Glückwunsche an.

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