Hess soll über Kassenabschlag richten

Berlin -

Der Kassenabschlag 2013 ist im Schiedsverfahren. Allerdings müssen die Posten der Unabhängigen noch besetzt werden. Das könnte schneller gehen als erwartet: Dem Vernehmen nach haben sich der Deutsche Apothekerverband (DAV) und der GKV-Spitzenverband auf den ehemaligen unparteiischen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Dr. Rainer Hess, geeinigt. Die Amtszeit von Dr. Rainer Daubenbüchel läuft Ende dieses Jahres aus.

Daubenbüchel hatte klargestellt, dass er für keine weitere 4-jährige Amtszeit zur Verfügung steht. DAV-Chef Becker und der Vize des GKV-Spitzenverbandes, Johann-Magnus von Stackelberg, hatten daraufhin über die Neubesetzung der Schiedsstelle gesprochen. Offenbar soll Becker Hess vorgeschlagen haben, Stackelberg soll zugestimmt haben.

Ob Hess eingewilligt hat, war bislang nicht zu erfahren. Zudem ist weiterhin unklar, ob auch die anderen beiden Unparteiischen der Schiedsstelle, der Rechtswissenschaftler Professor Dr. Ingwer Ebsen und Professor Dr. Christian Starck, weitermachen wollen.

Vielleicht kommen Apotheker und Krankenkassen mit ihrer Anfrage allerdings nur wenige Tage zu spät: Erst gestern war bekannt geworden, dass Hess eine neue Aufgabe bekommt. Ab dem 1. Januar soll er den Vorstand des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) leiten.

Mit den Apothekern hatte Hess bislang wenig zu tun, dafür aber umso mehr mit den Ärzten: Der heute 72-jährige Jurist arbeitete nach seinem Staatsexamen zunächst für den Verband der leitenden Krankenhausärzte. Später wurde er Justiziar bei der Bundesärztekammer (BÄK) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Zwischen 1988 und 2003 war er sogar Hauptgeschäftsführer der KBV.

2004 übernahm er beim damals neu gegründeten G-BA den Vorsitz. In den vergangenen Jahren musste er jede wichtige Entscheidung des Gremiums zur Erstattungsfähigkeit von Arzneimitteln, Medizinprodukten und Behandlungsleistungen abnicken. In dieser Tätigkeit musste er sich natürlich auch schon mehrfach gegen die Haltung der Krankenkassen durchsetzen.

2010 hatte Hess sich dafür ausgesprochen, dass auch Apotheker an den Entscheidungen des G-BA beteiligt werden – allerdings nur mit Stimmrecht. Die ABDA hatte sich in der Folge dagegen ausgesprochen. Hess war erst im Juni aus dem G-BA ausgeschieden.