Dynamisierung: FDP stellt sich quer

Berlin -

Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) macht sich in der Koalition derzeit für eine Dynamisierung des Fixhonorars stark. Zumindest in der FDP scheint er dafür noch keine Befürworter gefunden zu haben: Aus Kreisen der liberalen Gesundheitsexperten heißt es, dass man einem derartigen Antrag nicht zustimmen würde. Die Dynamisierung sei eine Einzelmeinung der CSU.

 

Die CSU hatte sich in den vergangenen Monaten auch für die Einführung einer Notdienst-Pauschale stark gemacht. Um die wirtschaftliche Situation der Apotheken auch langfristig zu sichern, hatte Singhammer gefordert: „Uns ist es wichtig, dass nicht wieder die Situation eintritt, dass die Apotheker jahrelang auf den Ausgleich ihrer Kostensteigerungen warten müssen.“

Dem Vernehmen nach hat das Thema Dynamisierung zwar noch keine Rolle in den wöchentlichen Koalitionsgesprächen gespielt. Aus den Reihen der liberalen Gesundheitsexperten hieß es allerdings, dass man einem Antrag ohnehin nicht zustimmen würde.

Inwiefern die CSU die Experten in den eigenen Reihen überzeugen konnte, ist bislang unklar: Die Gesundheitsexperten der CDU wollten das Thema derzeit nicht kommentieren.

 

 

Ähnlich wie bei der von der Regierung angekündigten Notdienstpauschale bräuchte die Koalition für die regelmäßige Überprüfung des Festzuschlags wahrscheinlich ein „Omnibusgesetz“, in dem der Passus untergebracht werden könnte. Möglich wären beispielsweise Anträge im Patientenrechtegesetz, das noch in dieser Woche in erster Lesung vom Bundestag besprochen wird.

Das Patientenrechtegesetz wird von den meisten Gesundheitsexperten der Koalition derzeit aber nicht für Neuregelungen im Apothekenbereich bevorzugt, weil es thematisch nicht zu den Honoraren der Leistungserbringer passt.

Wie die Ärzte fordern auch die Apotheker, dass ihr Honorar künftig regelmäßig angepasst wird. Der Vorsitzende des Deutschen Apothekerverbandes (DAV), Fritz Becker, hatte allerdings bereits einräumen müssen, dass die gesetzliche Verankerung schwierig ist: „Wir hatten gehofft, eine Formel einzubringen, nach der das Honorar jährlich neu berechnet wird, unter Berücksichtigung der Inflation und den Kostensteigerungen. So eine Formel lässt sich aber nicht realisieren.“