Dreyer will Rösler blockieren

Zur Rettung des deutschen Gesundheitswesens ist nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) ein einheitlicher Versicherungsmarkt der einzige Weg. „Alle Versicherungen müssen nach den gleichen Bedingungen arbeiten, es darf nicht mehr in gut und schlecht Verdienende aufgespalten werden“, sagte Dreyer in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. „Diese Selektion kostet das Gesundheitssystem enormes Geld.“

Die von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) geplante Kopfpauschale lehnt Dreyer entschieden ab und kündigte an, ihr Land werde - sollte ein derartiger Gesetzentwurf kommen - im Bundesrat dagegen kämpfen.

„So eine Kopfpauschale, egal wie hoch sie ist, wirkt entsolidarisierend“, sagte Dreyer. „Ohne Not würden Geringverdiener zu Bittstellern gemacht und das bei einem der wichtigsten Güter, das wir haben: Gesundheit.“ Sie sei fest überzeugt, dass dies der falsche Weg ist. So hätten die Menschen mit kleinem und mittleren Einkommen den Hauptanteil der Lasten zu tragen.

„iese Vorschläge wirken auf mich hilflos. Viel schlimmer aber ist, was damit erreicht werden soll, wenn man das bisherige System komplett auf den Kopf stellt?“ Dreyer plädiert vielmehr für eine einheitliche Bürgerversicherung, in der alle Einkommensarten erfasst werden. Das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Versicherung müsse beendet werden. „Das wäre auch ein Schritt zu mehr Gesamtsolidarität.“