Kubicki: Apotheker können FDP nicht retten

Berlin -

Wie jedes Jahr treffen sich die Parteien im Januar zu ihren traditionellen Auftaktversammlungen. Die CSU eröffnet den Reigen – dieses Mal nicht im legendären Wildbad Kreuth. Dort wird renoviert. Am Dreikönigstag versammelt sich die FDP in der Stuttgarter Oper. Und für die Freien Demokraten geht es im Wahljahr 2017 wieder einmal um ihre politische Existenz. Verpasst sie erneut den Sprung in den Bundestag, versinkt sie im politischen Schattenreich. Die FDP will zwar Klientelpartei bleiben, sagt FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Aber Apotheker, Ärzte, Anwälte und Hoteliers könnten die FDP allein nicht retten.

Im einem Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ bekennt sich der hinter FDP-Chef Christian Lindner prominenteste FDP-Politiker zur weit verbreiteten Einschätzung der FDP als Klientelpartei: „Natürlich sind wir eine Klientelpartei“, sagt Kubicki. Aber anfangen könne er mit solchen Klischees nichts. Auch andere Parteien bedienten die Interessen ihrer Wähler.

Die SPD verstehe sich als Partei der kleinen Leute, die Linke als Vertreter der Belange der „Wendeverlierer“. Aber als Klientelpartei könne die FDP nicht überleben, da ist sich der Parteivize sicher: „Selbst wenn uns alle Hoteliers, Apotheker, Ärzte und Anwälte wählen würden, kämen wir nicht über fünf Prozent“, so Kubicki. Die FDP sei auch immer eine Partei der Bürgerrechte gewesen. Kubicki: „Aber wie schwer sind die zu verteidigen in Zeiten des Terrors?“

Trotzdem oder gerade deshalb schätzt der FDP-Vize die Chancen der FDP bei der im Herbst anstehenden Bundestagswahl optimistisch ein: In den Meinungsumfrage liege die FDP wieder bei 6 Prozent und mehr. Im Bundestag gebe es keine „Stimme der politischen Vernunft“. „Die große Koalition verteilt nur noch Geschenke. Es gibt eine Lücke des wirtschaftlichen Sachverstandes“, so Kubicki. Mit Wirtschaftsthemen und dem Schutz der Bürgerrechte in den Zeiten von Terror und Flüchtlingskrise will Kubicki bei den FDP-Wählern punkten.

Das war schon früher so und hat mit Ausnahme der Bundestagswahl 2013 für die Freien Demokraten immer für den Einzug in den Bundestag gereicht. Die Schuld am jüngsten Scheitern weist Kubicki denn auch dem damaligen FDP-Führungspersonal um den inzwischen verstorbenen Ex-FDP-Chef Guido Westerwelle zu. Übrigens: dessen Generalsekretär der heutige FDP-Vorsitzende Lindner zeitweilig war: „Wer mit 14,6 Prozent in eine Koalition startet und dann erklären muss, Mutti habe ihm keine Luft zum Atmen gelassen, braucht sich nicht zu wundern, wenn er nicht gewählt wird. Dazu kommt, dass einige der damals Handelnden den Eindruck erweckt haben, es reiche ihnen schon, Minister zu sein.“

Falls die FDP den Wiedereinzug in den Bundestag nicht schaffen sollte, sieht Kubicki noch schwierigere Zeiten auf die Liberalen zukommen: „Es wäre nicht das Ende der FDP. Aber es wäre sehr schwer zu verkraften.“ Seit einiger Zeit gebe es von FDP-Sympathisanten wieder finanzielle Unterstützung. Damit wäre dann wohl Schluss.

„Unglaublich hart“ habe die FDP die Rolle aus außerparlamentarische Opposition getroffen, räumt Kubicki ein: „Unsere Bundesgeschäftsstelle wurde um gut ein Drittel reduziert, wir haben mehr als 600 Mitarbeiter der Bundestagsfraktion verloren. Das ging an die physische und mentale Leistungsgrenze. Ich möchte solche Jahre nicht noch einmal erleben.“