Diskussion um Pflegetage

Im Koalitionskonflikt um einen bezahlten Pflegeurlaub hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) einen Vorstoß der Union strikt zurückgewiesen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Annette Widmann-Mauz (CDU), hatte drei zunächst unbezahlte Karenztage mit der Möglichkeit einer Verlängerung vorgeschlagen. Drei unbezahlte Tage stünden „eigentlich gar nicht zur Debatte“, teilte Schmidt mit.

Die Gesundheitsministerin sagte, sie habe „noch keinen Grund gefunden“, warum Arbeitnehmer bei der Erkrankung von Kindern bis zu 20 Tage bezahlt freigestellt werden können, bei der Organisation von Pflege aber 10 Tage zu viel sein sollten. Von der Union forderte Schmidt, die Debatte zu „versachlichen“. Der CDU-Pflegeexperte Willi Zylajew hatte vor Kosten von bis zu 750 Millionen Euro für einen zehntägigen Pflegeurlaub gewarnt. Schmidt geht von bis zu 100 Millionen Euro aus.