Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat auch in den Jahren 2004 bis 2008 ihren Dienstwagen im Spanienurlaub genutzt, berichtet die „Tagesschau“ unter Bezug auf ein Schreiben des Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags.

Laut Schreiben wurde der Dienstwagen in den Jahren 2006 bis 2008 von Schmidts Fahrer nach Spanien und zurück gefahren. Diese sogenannten Leerfahrten galten demnach nicht als privat und mussten nicht entsprechend versteuert werden. In den Jahren 2004 und 2005 sei ein Dienstwagen wegen des Personenschutzes am Urlaubsort gewesen, heißt es in dem Schreiben. Die Nutzung und Abrechnung des Dienstwagens sei entsprechend der Richtlinien erfolgt, erklärte das Ministerium.

Soweit Schmidt den Dienstwagen während der Urlaube in Spanien privat genutzt habe, sei dies im Fahrtenbuch vermerkt und der darauf entfallende geldwerte Vorteil versteuert worden, zitiert die „Tagesschau“ das Ministerium weiter. An- und abgereist sei die Ministerin im gesamten Zeitraum jeweils mit dem Flugzeug. Die Kosten dafür habe Schmidt selbst getragen.

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, der FDP-Politiker Otto Fricke, kritisierte die Erklärungen als „nach wie vor unzureichend und nebulös“. Der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck forderte Schmidts Ausschluss aus dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier.

Schmidt erklärte: „Ich möchte nochmals mein Bedauern ausdrücken, dass zunächst der Eindruck entstanden ist, die Vorschriften zur Verwendung von Dienstwagen seien nicht korrekt angewendet worden.“ Sie verstehe gut, dass dieser Eindruck bei Bürgern zu Verärgerung geführt habe.