Die SPD kann noch gewinnen

Berlin -

Die SPD kann noch Wahlen gewinnen: Bei der Landtagswahl in Niedersachsen haben die Sozialdemokraten nach ersten Hochrechnungen Prozent 37,2 der Stimmen erreicht und werden damit stärkste Fraktion. Union, FDP und Grüne verlieren. Die Linke verpasst den Einzug in den Landtag, dafür kommt die AfD erstmals hinein. Neben einer großen Koalition sind rechnerisch Dreierbündnisse möglich.

Hinter der SPD mit 37,2 Prozent landet die CDU mit 34,9 Prozent, die damit die Führung im Landtag abgeben muss. Die Sozialdemokraten sind erstmals seit 14 Jahren wieder an der Spitze. Verloren haben auch die kleinen Parteien: Bündnis 90/Die Grünen kommen auf 8,2 Prozent, die FDP auf 7,4 Prozent. Erstmals in den Landtag zieht die AfD ein, allerdings kommen die Rechtspopulisten nur auf 5,5 Prozent. Die Linke verpasst mit 4,6 Prozent den Einzug.

Während die SPD zulegen konnte (+4,6 Prozent), hat die CDU leicht verloren (-1,1 Prozent). Die Grünen brachen um 5,5 Prozentpunkte ein, auch die FDP hat Stimmen verloren (-2,5 Prozent). Die Linke konnte sich zwar verbessern (+1,5), das reicht aber noch nicht für die 5-Prozent-Hürde. Die scheint die AfD bei ihrem ersten Anlauf dagegen zu schaffen (+5,5 Prozent).

Die Regierungsbildung könnte kompliziert werden. Rechnerisch möglich wären neben einer großen Koalition eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen sowie eine sogenannte Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP. Rot-Grün könnte je nach endgültigem Ausgang noch eine Chance haben, vor allem wenn die AfD doch noch rausrutscht.

Die absolute Mehrheit im Landtag sind 68 von 135 Sitzen. Nach den Hochrechnungen kommt die SPD auf 54, die CDU auf 51, Grüne auf 12 und die FDP auf 10 Sitze und die AfD auf 8. Die Rechtspopulisten sitzen damit jetzt in 14 von 16 Landtagen.

Die SPD hat in Niedersachsen eine große Aufholjagd hingelegt. Lange lagen die Sozialdemokraten teilweise deutlich hinter der CDU. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) darf hoffen, auf seinem Posten zu bleiben. Denn die Grünen in Niedersachsen stehen einer Jamaika-Koalition mit der CU sehr kritisch gegenüber.

Das Ergebnis der Landtagswahl wird auch die Koalitionsbildung im Bund beeinflussen. Am kommenden Mittwoch beginnen die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen. Man hatte extra das Ergebnis aus Niedersachsen abwarten wollen. Die drei Jamaika-Parteien haben in Niedersachsen allerdings verloren. Ein Gewinner ist sicherlich auch SPD-Chef Martin Schulz – nach der verlorenen Bundestagswahl hat die SPD mal wieder ein Erfolgserlebnis.