Die Rx-Zäsur von München Lothar Klein, 12.10.2018 16:58 Uhr
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Kein DAT wie jeder andere: Friedemann Schmidts Abschiedsworte dürften manchem Delegierten erst Recht mit neuer Unsicherheit in die Zukunft blicken lassen, kommentiert Lothar Klein. Foto: Christof Stache
Es war kein gewöhnlicher Deutscher Apothekertag (DAT). Das Delegiertentreffen in München wird in Erinnerung bleiben. Ob es einmal den Zeitpunkt einer Zäsur für die Apotheker markieren wird, lässt sich noch nicht mit Sicherheit vorhersagen, aber viele Anzeichen sprechen dafür. Wer sich vom Apothekertag Klarheit versprochen hat, blieb nicht nur enttäuscht zurück. Friedemann Schmidts Abschiedsworte dürften manchen Delegierten erst Recht mit neuer Unsicherheit in die Zukunft blicken lassen, kommentiert Lothar Klein.
Dominiert hat den DAT 2018 der Auftritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Auch wegen der am Wochenende bevorstehenden Landtagswahl in Bayern konnte und wollte Spahn nicht Klartext reden. Aber zwischen den Zeilen hat er seine Zielrichtung klar gemacht. Ein Rx-Versandhandelsverbot steht nicht auf seiner politischen Agenda – weil er persönlich nicht davon überzeugt ist, weil schwerwiegende rechtliche Gründe dagegen sprechen und weil er sich von der Publikumspresse keinen Kniefall vor der Apothekerlobby vorwerfen lassen will. Wie es scheint, haben noch nicht alle Delegierten diese Botschaft verinnerlicht. Noch immer gibt es trügerische Hoffnungen auf ein Rx-Versandhandelsverbot.
Allerdings nicht mehr in der ABDA-Führung um Friedemann Schmidt, Fritz Becker und Andreas Kiefer. Bereits beim Antrittsbesuch im April muss Spahn dem ABDA-Trio reinen Wein eingeschenkt haben. Kurz darauf legte CDU-Gesundheitspolitiker Michael Hennrich als Erster kurz vor dem DAV-Wirtschaftsforum einen Kurswechsel hin. Dann änderte DAV-Chef Becker sein politisches Wording: Er ersetzte die bis dahin alternativlose Forderung nach einem Rx-Versandverbot durch den Begriff „Gleichpreisigkeit“.
Und weil es in der Politik keine Zufälle gibt, zeichnet sich im Rückblick aus alldem ein klareres Bild: Der Rx-Versandhandels-Petition von Apotheker Christian Redmann konnte die ABDA-Führung keine Unterstützung leisten, weil zu diesem Zeitpunkt Plan B schon absehbar war. Inzwischen sind die Details weiterentwickelt. Das legt Spahns Ankündigung nahe, im nächsten April bereits die zweite und dritte Lesung im Bundestag ins Auge fassen zu wollen. Die ABDA weiß mehr, als sie zugibt.
Es bleibt nun wenig Zeit, noch Einfluss auf Plan B zu nehmen. Mehr noch: ABDA-Präsident Friedemann Schmidt muss die große Mehrheit Apotheker hinter den Kurswechsel bringen. Das wird schwer genug. Denn nicht nur das Rx-Versandhandelsverbot ist nicht mehr zu retten. Es geht längst um die Gleichpreisigkeit – weil es gar keinen Plan B zur Herstellung der Gleichpreisigkeit geben kann, wie BAK-Präsident Kiefer bereits festgestellt hat. Es geht es um das Delta des Abstandes dazu. Die Apotheker werden also noch vor Weihnachten eine weitere Kröte schlucken müssen.
Der DAT 2018 wird daher auf jeden Fall in Erinnerung bleiben, weil die ABDA im München öffentlich damit begonnen hat, ihre Positionen zu räumen. In der letzten Wahlperiode ist Schmidt beim Poker um das Rx-Versandhandelsverbot „All-in“ gegangen und hat sich verzockt. Auch Aussitzen kann die ABDA Jens Spahn nicht mehr. Also muss sie sich den Realitäten stellen.
Lamentieren hilft nicht weiter. Die ABDA muss jetzt Bundesgesundheitsminister Spahn bei der Fertigstellung seines Plan B unterstützen. Nur so kann sie noch Einfluss nehmen. Es ist vermutlich die letzte Chance. Angesichts der politischen Veränderungen in der Parteienlandschaft wird es mit jeder nächsten Regierungskonstellation in Berlin noch schwieriger als aktuell. Es kommen unruhige Zeiten auf die Apotheker zu.