Der Widerstand wirkt

Berlin -

Karl Lauterbach ist kein Gesundheitsminister. Er ist ein abgehobener Reformer, der weit weg von der Versorgung seine Sache durchziehen will. Dass seine Ressortkolleginnen und -kollegen aus den Ländern ihm jetzt in Sachen Klinikreform eine Abfuhr erteilt haben, zeigt: Der Widerstand zeigt Wirkung.

Lauterbach fehlt nicht nur der erforderliche Respekt für diejenigen, die die Versorgung der Patientinnen und Patienten übernehmen und dabei auch tagtäglich mit den Folgen einer verfehlten Gesundheitspolitik umgehen müssen. Ihm fehlen auch die Kenntnis und auch das Interesse, wie Versorgung funktioniert, und die Fähigkeit zur Folgenabschätzung. Er gibt sich als Lobbyschreck, doch dahinter dürften Ahnungslosigkeit und die fehlende Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung stehen: So wie Kanzler Olaf Scholz gerne abtaucht, wenn es kritisch wird, beschwört Lauterbach lieber Missstände und präsentiert Pseudolösungen, als dass er sich mit den eigentlichen Problemen auseinandersetzt.

Bände spricht die Tatsache, dass er in dieser Woche nicht mit seinen Amtkolleginnen und -kollegen über die geplante Transparenzreform sprach, sondern sich lieber mit dem TikTok-Star Younes Zarou traf, um ein paar Videos zum Thema Cannabis aufzunehmen. Der Influencer trug dabei ein Shirt des Hanfverbands – was die Frage aufwirft, wie groß die Distanz des SPD-Politikers zu bestimmten Lobbygruppen wirklich ist.

Im Bundesrat kassierte Lauterbach die Quittung: Sichtlich zerknirscht musste er zuschauen, wie ein Landesgesundheitsminister nach dem anderen ans Rednerpult trat und dem ersten Teil seiner großen Klinikreform eine Abfuhr erteilte. Dabei hatte er sich noch vor Kurzem im ZDF bei „Markus Lanz“ damit gebrüstet, dass er das Transparenzgesetz auch gegen die Länder durchbringen werde, da es nicht zustimmungspflichtig sei. Mit Kleinklein halte er sich nicht auf, so seine Ansage.

Wie weit sich Lauterbach vom konstruktiven gesundheitspolitischen Diskurs schon entfernt hat, zeigen auch die Proteste der Apothekerschaft. Während ihm das Kittelmeer vor seinem Haus im Juni nur einen spitzfindigen Kommentar wert war (und ein paar Monate später ein launiges Eckpunktepapier), solidarisieren sich immer mehr Ressortchefs aus den Ländern mit den Anliegen der Apothekenteams.

NRW, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Schleswig-Holstein und weitere Länder bekundeten schon ihr Verständnis für die Sorgen und Nöte und sicherten Unterstützung zu. Aber auch SPD-Minister wie Dr. Andreas Philippi (Niedersachsen) und Petra Köpping (Sachsen) standen bei den Kundgebungen schon auf der Bühne oder werden das in der kommenden Woche noch tun.

All das zeigt: Der Protest vor Ort zeigt Wirkung – und er muss weitergehen. Lauterbach ist nicht mehr zu erreichen und Kanzler und Kabinett haben derzeit ganz andere Sorgen. Weil Versorgung aber vor Ort stattfindet, müssen diejenigen, die sie leisten, mit denen sprechen, die eben nicht entrückt und abgehoben sind. Insofern war es richtig, den Protest in die Regionen zu bringen. Und auch weiterhin gilt: Jedes Gespräch zählt. Weil eine gute Versorgung den Menschen wichtiger ist als ein sinnloser TikTok-Clip.