EuGH Spezial

Der Countdown läuft

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In einer Stunde wird es ernst, werden drei Jahre in der Rechtssache DocMorris vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ihren Höhepunkt finden. Dann werden sich die Anwesenden zu Ehren der 13 Richter der Großen Kammer erheben, die letzten Aufnahmen vom Beginn der Sitzung dürfen gemacht werden. In den Sprecherkabinen an den Rändern des Saals nehmen die Dolmetscher ihre Plätze ein; die Sitzung wird in alle Verfahrenssprachen übersetzt. Schließlich müssen Fotografen und Kameraleute den Raum verlassen, Mitschnitte der Urteilsverkündung sowie der nachfolgenden mündlichen Verhandlung sind nicht gestattet.

Bis es soweit ist, wird sich der Saal vermutlich bis auf den letzten Platz gefüllt haben. Aus ganz unterschiedlichen Ländern sind Apotheker, Juristen, Prozessbeteiligte und Beobachter angereist. DocMorris-Chef Ralf Däinghaus ist ebenso nach Luxemburg gekommen, um das Urteil - sein zweites - in Empfang zu nehmen, wie der Staatssekretär im saarländischen Gesundheits- und Justizministerium, Wolfgang Schild (CDU). Juristen von Celesio und der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände verfolgen die Verlesung genauso wie die saarländischen Apotheker und ihre Anwälte. Selbst das saarländische Verwaltungsgericht, das den Fall dem EuGH vorgelegt hat, ist vor Ort vertreten.

Bereits am frühen Morgen sind die ersten Gäste im Alten Palais eingetroffen; um diese Zeit herrscht am Sicherheitscheck am wenigsten Andrang. Die Sitzplätze im Verhandlungssaal sind begehrt und können nicht reserviert werden; draußen bleiben will keiner. In den Fluren werden viele verschiedene Sprachen gesprochen, der Fall wird, ebenso wie das nachfolgend verhandelte spanische Vorlageverfahren zur Bedarfsplanung für Apotheken, in ganz Europa mit Interesse verfolgt. Am Aushang können sich die Besucher über den Ablauf des Prozesses und die letzten Änderungen informieren.

Nach der Urteilsverkündung durch den Vorsitzenden Richter Vassilios Skouris wird vermutlich ein erheblicher Teil der Besucher den Saal verlassen. Dann beginnt der Wettlauf der Stellungnahmen. Gegen Mittag wird sich die ABDA in Berlin zum Ausgang des Verfahrens äußern, Celesio will am Nachmittag in Stuttgart nachziehen. Däinghaus soll über seine Agentur zu erreichen sein.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wird vielleicht am Rande des WHO-Kongresses in Genf ein paar Worte zum Ausgang des Verfahrens sagen, vielleicht springt auch ihr Staatssekretär beim Ärztetag in Mainz ein.

Den deutlichsten Standpunkt werden aber vielleicht die EU-Richter selbst abgeben. Denn sie müssen mit ihrem Urteil entscheiden, ob das Fremdbesitzverbot für Apotheken eine geeignete und nicht zu ersetzende Maßnahme ist, um die ordnungsgemäße Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Sie prüfen also eigentlich nicht Europa-, sondern Apothekenrecht. Sie müssen bewerten. In einer Stunde wissen wir mehr.

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