Daubenbüchel: Verfahren wird eine Hängepartie Benjamin Rohrer, 16.11.2012 09:35 Uhr
Nach dem Ausstieg aus den Verhandlungen zum Kassenabschlag 2013 rufen die Apotheker die Schiedsstelle an. Deren unabhängiger Vorsitzender Dr. Rainer Daubenbüchel erwartet ein schwieriges Verfahren: „Es geht nicht nur um die Frage des Sonderopfers nach dem AMNOG. Die Frage der Verhandlungsbasis geht viel weiter zurück und hängt an den noch laufenden Gerichtsverfahren.“ Aus seiner Sicht wird daher schon die Feststellung der Verhandlungsbasis schwer. „Das wird eine Hängepartie“, so Daubenbüchel.
Bislang habe er noch keine Nachricht von den Apothekern erhalten, sagt Daubenbüchel. Er werde sich kurzfristig mit den anderen beiden Neutralen in Verbindung setzen und erste Gespräche vereinbaren.
Zu den inhaltlichen Streitpunkten und über die Aussagekraft der von den Apothekern vorgelegten Zahlen wollte sich Daubenbüchel nicht äußern: Schließlich sei die Schiedsstelle noch nicht offiziell beauftragt worden.
Lange dürfte es aber nicht mehr dauern: DAV-Chef Fritz Becker hat angekündigt, Daubenbüchel schriftlich über das Scheitern der Verhandlungen zu unterrichten. Bis die Arbeit der gesamten Schiedsstelle aufgenommen wird, könnten allerdings bis zu zwei Monate vergehen.
Eines steht jedoch fest: Das Schiedsverfahren zum Kassenabschlag 2013 wird Daubenbüchels letzte Entscheidung über den Kassenabschlag. Der ehemalige Chef des Bundesversicherungsamtes (BVA) hat angekündigt, nicht mehr für eine neue Amtsperiode zur Verfügung zu stehen. Daubenbüchel wurde für vier Jahre einberufen, seine Amtsperiode endet damit im Sommer 2013.
Bis dahin sollte ein Wert festgelegt worden sein – oder erneut ein Gericht mit der Bestimmung des Kassenabschlags beauftragt worden sein.