Mitgliederschwund und Stellenabbau: Für die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) lief das vergangene Jahr nicht gut. Schuld seien die mit dem Gesundheitsfonds verbundenen Zusatzbeiträge, moniert jetzt der Chef der Kasse, Dr. Herbert Rebscher. Ähnlich wie der CSU-Gesundheitsexperte Max Straubinger fordert Rebscher daher eine Rückkehr in die komplette finanzielle Eigenständigkeit: „Die Finanzautonomie sollte wieder an die Kassen gehen“, sagte Rebscher dem Handelsblatt.

Die Kassen müssten wieder selbst über die Höhe ihrer Beitragssätze entscheiden können. Außerdem müsse der Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen nachjustiert werden. Der Risikostrukturausgleich reiche nicht, um die realen Kosten abzudecken, heißt es bei der DAK. Insbesondere bei kostenintensiven Patienten seien die Behandlungskosten nur schwer zu bewältigen. „Es muss zumindest ein Hochrisikopool geschaffen werden für den Ausgleich der Kosten besonders teurer Patienten“, forderte Rebscher.

Mit Blick der Reaktion einiger Kassen auf den Ansturm von Versicherten der City BKK sagte Rebscher: „Man schämt sich für das Verhalten dieser Kassen. Doch die Krokodilstränen der Politik sind scheinheilig.“ In Wahrheit folgten die Kassen nur der betriebswirtschaftlichen Logik der neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen. Bleibe die Politik untätig, „sind weitere Schließungen oder Notfusionen zur Vermeidung einer Insolvenz nicht auszuschließen“.

Ausdrücklich unterstützt Rebscher einen entsprechenden Vorstoß von Straubinger, der in einem Brief an den neuen Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die Abschaffung des Gesundheitsfonds und der in der Höhe unbegrenzten Zusatzbeiträge gefordert hatte.

Im März hatte das BVA die DAK aufgefordert, aufgrund ihrer Finanzprobleme Einsparungen vorzunehmen. So wurde der Kasse empfohlen, Einschnitte bei den Beschäftigten vorzunehmen. Die DAK kündigte an, noch in diesem Jahr 800 Jobs zu streichen.

Der im Februar 2010 eingeführte Zusatzbeitrag soll zwar zunächst nicht erhöht werden. Trotzdem verlor die Kasse weiterhin Mitglieder: Allein in den ersten beiden Monaten dieses Jahres kehrten etwa 34.000 Mitglieder der DAK den Rücken.