CSU wird zahmer

Der Streit um die Gesundheitspolitik innerhalb der CSU ist nach Angaben ihres Landesgruppenchefs im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, beigelegt: „In der Gesundheitspolitik gehen wir im Gleichschritt in die richtige Richtung.“ Am Vorabend war Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) zur Sitzung der Landesgruppe nach Berlin gekommen.

Zwischen ihm - und teilweise auch Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) - und der Landesgruppe war es im Frühjahr zu heftigen Auseinandersetzungen über die Gesundheitsreform gekommen. Daraufhin hatte die Landesgruppe ein Treffen mit Söder in Berlin angesetzt, was erst jetzt zustande kam.

Söder hatte im März für die Landesgruppe überraschend ein eigenes - mit der CSU-Spitze in München abgestimmtes - Gesundheitskonzept vorgelegt, obwohl sich die CSU im Bundestag mit ihren Koalitionspartnern CDU und FDP gerade erst auf eine Regierungskommission zur Erarbeitung der Reform geeinigt hatte.

Friedrich sagte: „Eine Aussprache war nicht mehr nötig, weil alles schon klar war.“ Söder hatte die langfristigen Pläne von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) offen abgelehnt. Die CSU im Bundestag wollte erst einmal die Regierungskommission arbeiten lassen. Einige CSU-Bundestagsabgeordnete hatte Söder Profilierungsversuche auf Kosten der CSU in Berlin vorgeworfen.