Die angekündigte Pflegereform der Koalition soll nach dem Willen der CSU 2012 in Kraft treten. „Das können und müssen wir schaffen“, sagte der Vizechef der Unionsfraktion, Johannes Singhammer (CSU), der Stuttgarter Zeitung. Bei dem Vorhaben, eine Kapitalreserve für die Zukunft aufzubauen, gebe es noch schwierige Fragen zu klären.

Doch die CSU stelle den umstrittenen Kapitalstock nicht infrage. „Wir stehen zum Koalitionsvertrag“, sagte Singhammer. Wenn Pflegebedürftigkeit neu bestimmt sei und Mittel gegen den Mangel an Pflegekräften gefunden seien, gehe es um die künftige Finanzierung.

Laut Koalitionsvertrag soll neben dem Pflegebeitrag eine Kapitaldeckung eingeführt werden. Am 16. Dezember wollen Experten im Bundesgesundheitsministerium (BMG) über den Aufbau einer Kapitalrücklage beraten. Heute trifft sich Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) mit Vertretern der Pflegebranche, der Krankenkassen, der Kommunen und der Länder, um nach Lösungen für den Fachkräftemangel zu suchen.