CSU macht Druck auf FDP und Kassen

Berlin -

Kurz vor Beginn des Deutschen Apothekertages (DAT) in München macht die CSU Druck auf die FDP: „Wir hoffen darauf, dass der Koalitionspartner unseren Vorschlag für einen Anpassungsmechanismus zum Fixhonorar akzeptiert“, so Johannes Singhammer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union. Der CSU-Gesundheitsexperte stellt außerdem klar, dass für die Verhandlungen zum Kassenabschlag 1,75 Euro als Verhandlungsbasis gelten sollen.

 

Zuletzt hatte Singhammer vorgeschlagen, dass regelmäßige Anpassungen des Fixums anhand der Grundlohnsumme denkbar seien – ähnlich wie ehemals im Klinikbereich.

Dem Vernehmen nach ist inzwischen der Bayerische Apothekerverband an die CSU mit einem konkreten Vorschlag heran getreten. Singhammer dazu: „Wir wollen die Vorschläge der Apotheker wohlwollend prüfen.“ Aus der FDP hatte es zuletzt jedoch geheißen, dass man eine solche Regelung nicht unterstützen werde.

Zum Kassenabschlag hat Singhammer eine „ganz klare Meinung“: Es sei nur gerecht, wenn die Verhandlungen auf Basis des Zustandes von 2010 erfolgten. „Die Beteiligung an den Einsparungen sind für die Apotheker schließlich gelaufen“, so der CSU-Politiker.

 

 

Eingreifen will Singhammer in die Gespräche zwischen Apothekern und Kassen allerdings nicht. „Das ist eine klassische Verhandlungssache. Meine Aussage ist als Hinweis der Politik zu verstehen.“

Was die Notdienstpauschale betrifft, sollten die Apotheker der Union aus Sicht Singhammers dankbar sein: „Wir haben diesen Vorschlag von Anfang ins Spiel gebracht und gegen Widerstände durchgesetzt“, so der CSU-Politiker.

Beim DAT wird Singhammer nicht an der politischen Diskussion teilnehmen. Als Ehrengast ist er aber bei der Veranstaltung dabei. Für ihn ist es in doppelter Hinsicht ein Heimspiel: Wenn es für den Posten des Bundesgesundheitsministers eine Direktwahl gäbe, hätte Singhammer derzeit viele Apotheker-Stimmen sicher: Mit 18,7 Prozent hatte der CSU-Politiker bei einer Umfrage von APOTHEKE ADHOC nur knapp hinter Jens Spahn (CDU) gelegen.