Michalk tritt Spahns Erbe an

Berlin -

Die sächsische CDU-Abgeordnete Maria Michalk ist neue gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag. Sie tritt als Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit erwartungsgemäß die Nachfolge von Jens Spahn (CDU) an, der Anfang Juli als Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium (BMF) gewechselt war.

Michalk wurde mit 96 Prozent der Stimmen in ihrer Fraktion gewählt. Die 65-Jährige war bereits zuvor Obfrau der Fraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Diese Abgeordneten sind Hauptansprechpartner ihrer jeweiligen Fraktionsführung und stimmen sich mit den Obleuten der anderen Fraktionen vor den Ausschussitzungen ab – etwa zur Tagesordnungen.

Michalk ist seit 2002 durchgehend im Bundestag und holte mit 49,2 Prozent der Stimmen 2013 das Direktmandat in ihrem Wahlkreis Bautzen 1. Zuvor gehörte sie 1990 der frei gewählten Volkskammer der DDR an und zog 1991 als Nachrückerin für Hans Geisler in den Bundestag ein. In Bonn war sie bis zum Ende der Legislaturperiode 1994 Abgeordnete und zudem stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion.

Anschließend war sie von 1996 bis 2002 Geschäftsführerin des Fortbildungswerks Sachsen, einem gemeinnützigen Bildungsträger zur beruflichen und privaten Aus- und Fortbildung. Das Unternehmen mit Sitz in Bischofswerda hatte im Juni 2012 Insolvenz angemeldet und wurde Anfang 2013 geschlossen.

In den Koalitionsverhandlungen 2013 saß Michalk für die CDU in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege. Auch im bislang von Spahn geleiteten Fachausschusses für Gesundheit und Pflege ihrer Partei ist Michalk vertreten. Im Juli 2009 war Michalk mit weiteren Mitgliedern des Gesundheitsausschusses nach Polen gereist, um sich über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung in Krankenhäusern zu informieren.

Als Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit nennt Michalk unter anderem die medizinische Versorgung in der Fläche. „Zukunftsgerechte Reformen der Sozialsysteme dulden keinen Aufschub mehr. Wir brauchen eine verlässliche Altersversorgung und ein Gesundheitssystem, das dem medizinischen Fortschritt verpflichtet bleibt und allen zugute kommt. Eigenverantwortung, Transparenz und Mitspracherechte sind unverzichtbar“, so die CDU-Abgeordnete.

18 der 37 Mitglieder des Gesundheitsausschusses sind von der Unionsfraktion. Neben Michalk sind dies für die CDU: Ute Bertram, Rudolf Henke, Michael Hennrich, Hubert Hüppe, Dr. Roy Kühne, Dr. Katja Leikert, Karin Maag, Dietrich Monstadt, Lothar Riebsamen, Erwin Rüddel, Heiko Schmelzle, Tino Sorge und Thomas Stritzl. Dr. Georg Kippels war zudem für Spahn nachgerückt. Für die CSU sitzen Erich Irlstorfer, Reiner Meier und Emmi Zeulner im Ausschuss.

Spahn ist jetzt Staatssekretär im BMF unter Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Anfang Juli wurde sein Vorgänger Steffen Kampeter (CDU) verabschiedet und Spahn offiziell begrüßt. Sein Wechsel ins BMF ist nicht nur ein Abschied aus der Gesundheitspolitik, sondern auch eine parteiinterne Beförderung.

Die Fraktionsversammlung der Union hat gestern auch einen neuen Vorsitzenden für die Arbeitsgruppe Auswärtiges gewählt: Jürgen Hardt erhielt 79,6 Prozent der Stimmen. Der 52-jährige aus dem Bergischen Land sitzt seit 2009 im Bundestag und ist seit April 2014 Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit.

Im Juli wechselte er vom Verteidigungsausschuss in den Auswärtigen Ausschuss. Außerdem gehört er dem Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union an. Als außenpolitischer Sprecher tritt Hardt die Nachfolge von Philipp Mißfelder an, der im Juli überraschend starb.