Spahn schreibt Gesundheitspolitik

Berlin -

Jens Spahn (CDU) ist neuer Vorsitzender des Bundesfachausschusses Gesundheit und Pflege seiner Partei. Dem rund 40-köpfigen Gremium gehören Vertreter der Landesverbände und der Vereinigungen der CDU an. Der Ausschuss erarbeitet die gesundheitspolitischen Positionen der Partei.

Unter der Leitung von CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber hatte sich der Fachausschuss am vergangenen Freitag konstituiert. Zu Spahns Stellvertretern wurden Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja und die Bundestagsabgeordnete Karin Maag gewählt. Maag sitzt mit Spahn auch im Gesundheitsausschuss des Bundestags. Spahn ist zudem Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Der Fachausschuss will sich vor allem mit der Fragen der Sicherstellung der flächendeckenden und bedarfsgerechten medizinischen und pflegerischen Versorgung befassen – auch und gerade mit Blick auf die demografische Entwicklung. „Wir wollen, dass auch in Zukunft jeder in Deutschland Zugang zu einer guten medizinischen Versorgung hat, unabhängig von seinem Einkommen, Alter oder gesundheitlichen Zustand“, so Spahn.

Spahn sprach von notwendigen Anpassungen von Struktur, Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens und der Pflege in Deutschland. Dazu soll die Gesundheitspolitik der CDU einen Beitrag leisten.

Dabei setzt Spahn auf den technischen Fortschritt: „Mit E-Health-Anwendungen können wir ein Gesundheitssystem erhalten, das den Menschen auch in Zukunft eine der besten Versorgungen weltweit sichern kann. Darum ist es wichtig, hier voranzugehen.“

Die Fachausschüsse erarbeiten in allen Politikbereichen die programmatische Linie der Partei. Die Mitglieder treffen sich je nach Ausschuss halb- bis vierteljährlich und arbeiten der Parteikommission zu – etwa wenn die Wahlprogramme geschrieben werden.

Spahn ist der gesundheitspolitische Experte der Unionsfraktion. Doch der 34-Jährige strebt nach Höherem: Spahn kandidiert für einen Posten im CDU-Präsidium.Allerdings bewirbt sich für den Posten auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe.

In einem Interview mit der Zeitung „Die Zeit“ gab sich Spahn in der vergangenen Woche kämpferisch: „Ich trete nicht gegen jemanden an, sondern für die Junge Union und für die Mittelstandsvereinigung. Es tut der Volkspartei CDU gut, wenn zum Präsidium auch jemand unter vierzig gehört. Und ich bringe das ein, was uns Jüngeren wichtig ist.“

Nach der Bundestagswahl war Spahn auch als möglicher Gesundheitsminister gehandelt worden, aber das wurde Gröhe. Staatssekretär im BMG wollte Spahn dem Vernehmen nach nicht werden. Und als Generalsekretär zog die Parteispitze auf Vorschlag von Kanzlerin Angela Merkel Dr. Peter Tauber vor.So blieb Spahn letztlich auf seinem Sprecherposten in der Fraktion.