Spahn kandidiert gegen Gröhe

München -

Jens Spahn lässt nicht locker. Nachdem er im Zuge der Regierungsbildung 2013 bei der Besetzung von Minister- oder Staatssekretärsposten übergangen worden war, startet der CDU-Gesundheitsexperte einen neuen Anlauf. Am Wochenende will sich Spahn beim Deutschlandtag der Jungen Union ins Rennen um einen Platz im CDU-Präsidium schicken lassen. Und damit in eine direkte Konfrontation mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe, der ebenfalls kandidiert.

Spahn bestätigte am Freitag vormittag via Facebook einen Beitrag der „Süddeutschen Zeitung“. Die berichtet ausführlich und zitiert den angriffslustigen Strategen: „Wenn ich die Unterstützung der Jungen Union bekomme, werde ich fürs Präsidium kandidieren.“ Seine Nominierung auf dem JU-Treffen gelte als sicher.

Nachdem jahrelang die Wahlen zum CDU-Präsidium im Vorfeld ausgekungelt worden waren, dürfte es mit der allzu friedlichen Stimmung in diesem Jahr wenigstens ein bisschen vorbei sein. Auch wenn es Angela Merkel als Parteichefin immer wieder schaffte, die landsmannschaftlichen Kräfte wie auch politischen Strömungen in Zaum zu halten und durch Pöstchen abzufinden.

Spahn jedenfalls erhebt Anspruch auf einen Präsidiumssitz. Allerdings will er das nicht ohne die starke Junge Union im Rücken angehen. Damit dürfte er gut beraten sein. Denn noch im vergangenen Jahr war Spahn einer der wenigen großen Verlierer in den Reihen der CDU/CSU als es um die Besetzung der wichtigen Posten in den Ministerien ging. Überhaupt hatten viele Beobachter den Eindruck, Merkel hätte die Gunst der Stunde genutzt, um manch hartleibigen Kritikern Einhalt zu gebieten. Spahn wurde abgewatscht.

Der ewige Nachwuchspolitiker war damals tief enttäuscht, als Merkel (CDU) ihn noch nicht einmal auf einen der möglichen Staatssekretärsposten hievte. Das Spitzenamt im Gesundheitsministerium, nach Jahren in Händen von CSU (Seehofer), Grüne (Fischer), SPD (Schmidt) und FDP (Rösler, Bahr) besetzte sie mit einem treuen Vasallen. Hermann Gröhe, bis dahin Generalsekretär der Christdemokraten, erfolgreicher Wahlkampfmanager und CDU-Parteisoldat aus dem rheinischen Neuss, wurde unverhofft Gesundheitsminister. Spahn ging leer aus. Nur die Position des gesundheitspolitischen Sprechers blieb dem aufstrebenden Jungpolitiker, abgesehen von einem Stuhl im Küchenkabinett des Ministers.

Spahn hat ein Jahr gebraucht, um sich von diesem öffentlichen Liebesentzug seiner Parteichefin zu erholen. Er ist parteiintern nicht weiter negativ aufgefallen, seine öffentlich gewordenen Geschäftsbeziehungen zum früheren Celesio-Lobbyisten Max Müller und anderen scheinen der Vergangenheit anzugehören. Jetzt setzt er aufs Ganze. Gut vorstellbar, dass dies gleichsam der vorerst letzte Versuch ist, es nach ganz vorne zu schaffen. Die Kandidatur gegen seinen NRW-Landsmann Gröhe ist von besonderer Tragweite. Denn die Landes-CDU unterstützt explizit eine Kandidatur Gröhes. Dort belegt Spahn ohnehin keinen Listenplatz der in der CDU beliebtesten Politiker. Das schert ihn meist wenig. Warum auch?

Spahn gewann bislang viermal direkt seinen Wahlkreis, ist nun in der vierten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Er steht stellvertretend für die Wirtschaftsthemen der Partei und zudem für die Interessen der jungen CDU-Mitglieder, die den Wandel der Partei vorantreiben wollen. Auch wenn Merkel mit Dr. Peter Tauber einen der Jüngeren zum Generalsekretär machte – das Präsidium der CDU ist ein exklusiver Club der Etablierten.

Nun also rangeln Spahn und Gröhe womöglich um den entscheidenden siebten Platz, der von Philipp Mißfelder, der sein Amt als JU-Chef aufgibt, freigemacht wird. Mit der Unterstützung der Jungen Union, die die Kanzlerin bei allen Bundestags- und Landtagswahlkämpfen treu ergeben zur Seite steht und für Stimmung sorgt, kann sich Spahn wenigstens Außenseiterchancen ausrechnen. Und die „SZ“ spekuliert gar darüber, dass sich Spahn auch auf die Unterstützung der mächtigen Mittelstandsvereinigung würde verlassen können.

Spahns Vorteil ist innerhalb der Kanzlerin-treuen CDU auch ein Nachteil. In den vergangenen Jahren hatte sich Spahn immer wieder teils diametral zu Themen der Merkel-CDU positioniert. Ob bei seinem Kampf für eine steuerliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartner oder bei seiner recht einsamen Attacke gegen die CDU-Rentenbeschlüsse. Aber Spahn meint zu wissen, woran es derzeit der CDU und vor allem ihrem Präsidium mangelt und glaubt, dass die „CDU als letzte große Volkspartei auch im Präsidium ein breites Spektrum abbilden“ müsse. Man wird sehen, ob die Kanzlerin und ihr Gefolge das ähnlich sehen. Vielleicht wird das Präsidium kurzfristig erweitert, der parteiinterne Frieden wäre gesichert.