JU schickt Spahn ins Rennen

Inzell -

Der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion, Jens Spahn, ist zum Kandidaten der Jungen Union (JU) für das CDU-Präsidium bestimmt worden. Damit könnte es auf dem Parteitag im Dezember in Köln zu einem Duell zwischen dem 34-Jährigen und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe kommen – beide stammen aus Nordrhein-Westfalen.

Schon Ende vergangener Woche galt Spahns Nominierung als sicher. „Wenn ich die Unterstützung der Jungen Union bekomme, werde ich fürs Präsidium kandidieren“, sagte Spahn. Bei der Regierungsbildung 2013 war er bei der Besetzung von Minister- oder Staatssekretärsposten noch übergangen worden, wohl auch, weil er mehr Mitsprache forderte und allzu laut über Schwarz-Grün nachdachte.

„Es ist keine Kandidatur gegen jemanden, sondern für die Junge Union“, sagte Spahn am Samstag auf dem Deutschlandtag der JU im bayerischen Inzell. „Und dafür, dass auch die größte politische Jugendorganisation Europas noch im CDU-Präsidium vertreten ist. Es schadet nicht, wenn auch noch jemand unter 40 in der Führungsspitze der Partei ist.“

Zum neuen JU-Bundesvorsitzenden wurde Paul Ziemiak am späten Freitagabend in einer Kampfabstimmung gewählt. Er löst Philipp Mißfelder ab, der die JU für die Rekorddauer von zwölf Jahren geführt hatte. Der JU-Landeschef von Nordrhein-Westfalen setzte sich mit 63 Prozent der Stimmen gegen seinen Konkurrenten Benedict Pöttering mit 37 Prozent durch.

Ziemiak sprach sich mit einem „ganz klaren Nein“ gegen eine Aufweichung des Sterbehilfe-Verbots aus. „Wir sollten nicht den Eindruck erwecken, als ob Leben etwas sein sollte, wo man den Knopf drückt oder nicht und das einfach so entscheidet.“ Auf die Frage nach einem vollen Adoptionsrecht für Homosexuelle antwortete er dagegen ausweichend.

CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber rief die 117.000 Mitglieder zählende JU eindringlich auf, stärker für die Interessen der jungen Generationen zu kämpfen. „Es ist wichtig, dass ihr euch massiv in die politischen Debatten einschaltet – sofern sie überhaupt geführt werden“, sagte der frühere bayerische Ministerpräsident.

Stoiber warnte die Union davor, die Alternative für Deutschland (AfD) weiter zu ignorieren und die Gefahr für CDU und CSU zu unterschätzen. „Ich war von Anfang an der Meinung, dass man die Funktionäre dieser AfD inhaltlich stellen muss – das kannst du nicht durch Negieren“, sagte Stoiber, der zugleich einräumte, AfD-Chef Bernd Lucke anfangs selbst „gewaltig unterschätzt“ zu haben. „Ich glaube, man muss sich mit diesen Leuten auseinandersetzen, ihnen klarmachen, dass ihre Schwarz-Weiß-Parolen in der Realität keinen Bestand haben.“ Die Euro-Politik der AfD kritisierte Stoiber als verantwortungslos.