Merkels Präsidium

Berlin -

Wenn Philipp Mißfelder im Herbst seinen Sitz im CDU-Präsidium aufgibt, verliert das Gremium ihr jüngstes Mitglied und einzigen Mitdreißiger. Damit die „Parteijugend“ auch künftig noch eine Stimme hat, will Mißfelder seinen Parteifreund Jens Spahn als Nachfolger durchbringen. Der gesundheitspolitische Sprecher der Union ist auch 34 Jahre alt und ebenfalls aus Nordrhein-Westfalen (NRW). Aber längst ist nichts entschieden, denn die Plätze in der Parteispitze sind begehrt.

Das CDU-Bundespräsidium ist das oberste Führungsgremium der Partei; formal führt es die Beschlüsse des Bundesvorstandes aus und erledigt dessen laufende Geschäfte. Die Spitze trifft sich unregelmäßig im Konrad-Adenauer-Haus, ein- bis zweimal im Monat, jedoch immer nur montags.

Insgesamt siebzehn Mitglieder gehören dem Präsidium an: Neben der Parteivorsitzenden Angela Merkel und Generalsekretär Peter Tauber sind dies qua Amt der Fraktionsvorsitzender Volker Kauder und Bundestagspräsident Norbert Lammert.

Die fünf stellvertretenden Vorsitzenden sind derzeit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und die CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet (NRW), Thomas Strobl (Baden-Württemberg) und Julia Klöckner (Rheinland-Pfalz).

Zusätzlich werden sieben Mitglieder gewählt. Derzeit sind dies neben Mißfelder Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich, Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsstaatssekretär Karl-Josef Laumann, Niedersachsens CDU-Chef David McAllister und Emine Demirbüken-Wegner, Staatssekretärin im Berliner Gesundheitssenat.

Wenn der Präsident des Europäischen Parlaments oder der Vorsitzende der EVP-Fraktion der CDU angehören, sind diese ebenfalls Mitglied des Präsidiums. Ebenso nehmen CDU-Ministerpräsidenten aus den Bundesländern beratend an den Sitzungen teil – sofern sie nicht ohnehin zu den Mitgliedern zählen. Aktuell trifft das auf die Regierungschefin in Thüringen, Christine Lieberknecht, zu. Bundesgeschäftsführer Dr. Klaus Schüler ist ebenfalls beratendes Mitglied des Präsidiums. Schatzmeister ist Dr. Philipp Murmann.

Über einen Nachfolger für Mißfelder wird jetzt spekuliert. Er selbst brachte Spahn ins Gespräch, damit weiterhin ein junger Abgeordneter im Gremium vertreten ist. Doch auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe wird für den Posten gehandelt. Laschet hat derweil verkündet, zeitnah zum Bundesparteitag im Dezember einen Personalvorschlag zu unterbreiten.