Spahn: CDU für Bewahrer oder Veränderer?

Berlin -

Jens Spahn fordert nicht nur mehr Mitsprache für seine Generation in den

Spitzengremien der CDU, sondern auch eine inhaltliche Modernisierung

der Partei: „Die CDU ist mehr als silbergrau“, sagte Spahn im Interview

mit Spiegel online. „Mit mir sollen die Anliegen der jungen Generation

auch in der Parteispitze zur Sprache kommen.“

Er trete nicht gegen jemanden an, sondern für die Junge Union, stellte Spahn im Interview klar. Außerdem habe er Unterstützung der CDU-Mittelstandsvereinigung. „Das ist eine starke Basis. Uns treibt gemeinsam eines um: Bei der Großen Koalition ging es bisher zu viel ums Verteilen – Stichworte Rente mit 63 und Mindestlohn – und zu wenig ums Erwirtschaften.“

Man stehe vor der Frage, was man jetzt tun müsse, damit es Deutschland auch in zehn Jahren noch gut gehe. „Deutschland droht angesichts des Erfolges der letzten Jahre zu satt und zu träge zu werden, meine Partei ist davor auch nicht gefeit. Die CDU muss sich fragen, ob sie eine Partei der Bewahrer oder der Veränderer sein will.“

Als Beispiel führt Spahn den neuen Taxi-Dienst Uber oder der Wohnungsbörse Airbnb an: „Mir rufen zu viele schon wieder reflexhaft nach Schutzgesetzen, um den Status Quo und bestehende Monopole zu schützen. Dabei machen diese Dienste das Leben von Millionen Menschen leichter und billiger. Gerade Leute in meinem Alter begreifen solche neuen Möglichkeiten als Chance, nicht als Risiko.“

In den vergangenen Monaten hat Spahn mehrfach mit solchen Vorstößen für Furore gesorgt: In einem 8-Punkte-Programm mit dem Titel „Heute die richtigen Entscheidungen für 2017 treffen“ forderten im vergangenen Herbst knapp 60 jüngere, aber etablierte CDU-Mitglieder öffentlich mehr Mitsprache.

Mitten in der Regierungsbildung bezeichnete die Gruppe um Spahn und Philipp Mißfelder die Große Koalition als „Bündnis auf Zeit“. CDU und CSU seien „die einzigen verbliebenen Volksparteien“, der Zeitgeist sei konservativ. Um dieses Ansehen nicht zu verspielen, müssten die Strukturen der Partei in den kommenden Jahren weiterentwickelt werden.

Schon während der Koalitionsverhandlungen wurden Geheimverhandlungen für ein schwarz-grünes Bündnis ab 2017 bekannt. An der Spitze der Gruppe standen laut einem Bericht der Tageszeitung „Welt“ Spahn und der hessische Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour. In den kommenden vier Jahren wollten sich rund 30 Politiker regelmäßig treffen und Schwarz-Grün zu einer ernsthaften Option bei der nächsten Bundestagswahl machen, hieß es damals.