BVA: Bayern kommt gut weg

Der von Bayern und Baden-Württemberg befürchtete Abfluss von Beträgen in Milliardenhöhe zugunsten anderer Bundesländer ist nach Angaben des Bundesversicherungsamtes (BVA) nicht eingetreten. Die Bayern hätten 2010 sogar vom Gesundheitsfonds profitiert, sagte ein BVA-Sprecher.

Seit 2009 ziehen die Krankenkassen Beiträge ein und überweisen sie weiter an den Gesundheitsfonds, der vom BVA verwaltet wird. Laut der sogenannten Konvergenzklausel dürfen die Belastungen für die in einem Bundesland tätigen Krankenkassen eine bestimmte Grenze nicht übersteigen. Wird diese Grenze überschritten, erhalten diese Länder Ausgleichszahlungen aus anderen Ländern.

Die südlichen Bundesländer hatten kritisiert, dass sie aufgrund ihrer guten wirtschaftlichen Verfassung überproportional in den Gesundheitsfonds einzahlen müssten. Dem BVA-Sprecher zufolge wurde die für das Jahr 2010 bei 200 Millionen Euro festgelegte Grenze allerdings nicht überschritten, so dass auch keine Ausgleichszahlungen notwendig waren.

Laut BVA-Präsident Dr. Maximilian Gaßner entsprechen die zum Teil behaupteten milliardenschweren Belastungen einzelner Bundesländer durch den Gesundheitsfonds nicht der Realität. Es sei bemerkenswert, dass es immer noch Stimmen aus Bayern gibt, die die Umverteilungswirkungen des Gesundheitsfonds kritisieren. 2009 und 2010 habe Bayern sogar zu den Gewinnern gehört: Allein im vergangenen Jahr hätten die Versicherten bayerischer Kassen 116,4 Millionen Euro mehr aus dem Fonds erhalten.