Bundeswehr-Apotheken kalkulieren falsch

Berlin -

Der Bundesrechnungshof (BRH) macht auch in diesem Jahr eine Reihe von Einsparvorschläge für den Bund – im Umfang von bis zu 1,5 Milliarden Euro. Unter anderem soll bei der bundeswehreigenen Arzneimittelherstellung gespart werden. Es sei nicht sinnvoll, Medikamente selbst zu produzieren, die in jeder Apotheke beschafft werden könnten, kritisierte die Behörde.

Die Bundeswehr fertigt in drei eigenen Krankenhausapotheken in Berlin, Hamburg und Westernstede pharmazeutische Produkte in kleinerem Maßstab. Zudem gibt es Produktionsstätten in Ulm und Koblenz. Hergestellt werden Arzneimittel wie Antidota, Antikonvulsiva, Analgetika, Antibiotika und medizinische Gase. Außerdem produziert die Bundeswehr Medizinprodukte und Dermatika.

Es ist nicht das erste Mal, dass der BRH die Arzneimittelproduktion beim Militär ins Visier nimmt: Bereits 2009 kritisierte die Behörde das Verfahren: Die industrielle Herstellung betreffe Produkte, die am Markt verfügbar seien. Dazu gehörten Schmerztabletten, Hustentropfen, Nasenspray, Sonnencreme, Lippenschutzstifte und Insektenschutzmittel. Zudem werde über den Bedarf hinaus produziert. Nur 10 Prozent der hergestellten Produkte würden für die Einsätze in Afghanistan und im Kosovo benötigt.

Bei der wirtschaftlichen Ausrichtung ihrer Apotheken kalkuliere die Bundeswehr nicht mit den tatsächlichen, sondern mit zu niedrigen Herstellungskosten, so der Vorwurf der Behörde. So werde nicht deutlich, dass Produkte zu teuer seien. Rechnerisch entstehe ein Defizit von mehreren Millionen Euro. Der Neubau der Apotheke in Ulm habe die Bundeswehr zudem 19,8 Millionen Euro gekostet.

Die bundeswehreigene Produktion stammt dem BRH zufolge aus den 80er Jahren und sei heute überholt. Aufgrund der sicherheitspolitischen Lage sollte es möglich sein, jederzeit eigene Produkte herzustellen. Der BRH hat das Bundesverteidigungsministerium aufgefordert, zu handeln. Nur unbedingt notwendig und nicht verfügbare Medikamente sollte die Bundeswehr selbst produzieren. Dies solle am neuen Standort in Ulm geschehen, die Produktionsstätte in Köln sollte abgebaut werden.

Das Ministerium hatte daraufhin die Herstellung optimiert, allerdings auf die Gefahr von Arzneimittelengpässen verwiesen: Vier von fünf Wirkstoffen stammen demnach aus China oder Indien und fast alle Antibiotika aus Ostasien. Die eigene industrielle Herstellung sei somit Teil der Risikovorsorge der Bundeswehr. Dem Bundesrechnungshof ist das allerdings nicht genug. Man halte es weiterhin für unnötig, am Markt verfügbare Arzneimittel im industriellen Maßstab herzustellen.

Die Bundeswehr verteidigt das Verfahren: „Die Herstellung von Pharmaka in der Bundeswehr verfolgt nicht primär wirtschaftliche Aspekte“, erklärt ein Sprecher des Sanitätsdienstes. Ziel sei es, in Krisensituationen Lösungen, Tabletten oder Salben selber herstellen zu können, wenn die Lieferung nicht erfolgen könne oder kein Unternehmen das gewünschte Produkt vorhalte.

„Die Herstellung ist damit Teil der Risikovorsorge des Inspekteurs des Sanitätsdienstes für die Versorgung unserer Soldaten (insbesondere in den Einsätzen) mit Sanitätsmaterial.“ Außerdem werde der Gefahr von Arzneimittelengpässen Rechnung getragen.