Union: Vage Aussagen zu Apotheken

Berlin -

Noch in dieser Woche will die Union ihr Regierungsprogramm für die kommende Legislaturperiode vorstellen. Eine beschlossene Version gibt es bislang nicht, ein vom Vorstand beschlossener Entwurf kursiert jedoch bereits. In diesem wird vage angekündigt, die Unterstützung von Landapotheken voran zu treiben. „Rollende Apotheken“ fehlen als Stichwort in dem Entwurf. Dafür kündigt die Union an, sich für den Ausbau der Telemedizin stark zu machen.

Ende des vergangenen Jahres war in der Union noch über mobile Apotheken diskutiert worden: Der Parteitag hatte damals einen Leitantrag beschlossen, der sich für Apothekenbusse auf dem Land stark machte.

Im Entwurf ist davon keine Rede mehr. Die Union deutet unter der Überschrift „Attraktivität der Gesundheitsberufe steigern“ an, sich für Landapotheken stark zu machen. Dort heißt es: „Auch für Apotheken im ländlichen Raum gleichen wir über eine sogenannte Notdienstpauschale einen Teil ihrer Mehrbelastung aus. Diesen Weg werden wir weiter gehen.“ Konkret wird der Entwurf an dieser Stelle nicht.

Im Kapitel „Gesundheitswirtschaft weiter ausbauen“ spricht sich die Union für die Weiterentwicklung der Medizintechnik aus. Dies gelte auch für die Telemedizin, „in der wir eine gute Möglichkeit sehen, unser leistungsfähiges Gesundheitssystem auf hohem Niveau weiterzuentwickeln“.

Ansonsten bleibt die Union in Sachen Apotheken und Arzneimittel vage. So werden brenzlige Themen wie die Nutzenbewertung, Preismoratorium, Herstellerabschlag, Pick-up, Versandhandel, Apothekenhonorar oder Kassenabschlag ausgespart.

Nur so viel: Neben den Beschäftigten in Kliniken, Praxen und ambulanten Diensten, niedergelassenen freiberuflich tätigen Haus-, Fach- und Zahnärzte stünden auch Apotheker, selbstständige Gesundheitshandwerker, Hebammen und Heilmittelerbringer für eine qualitativ hochwertige, patientennahe Versorgung.

Am Wochenende will die Union ihr Regierungsprogramm offiziell vorstellen. Theoretisch könnten bis dahin noch Änderungen an dem Entwurf vorgenommen werden.

Zuvor hatten bereits alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien ihre Wahlprogramme verabschiedet. SPD und Grüne schweigen ganz zum Thema Apotheken. Die FDP hatte kurzfristig noch einen Passus aufgenommen. Die Linke spricht sich in ihrem Programm deutlich für eine Unterstützung der inhabergeführten Apotheke aus.