Bundestagswahl am 24. September

Berlin -

Die Bundestagswahl soll am 24. September stattfinden. Laut einem Bericht von Spiegel Online (Spon) stimmte das Kabinett für eine entsprechende Vorlage von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Bundespräsident Joachim Gauck muss dem Termin noch formal zustimmen.

Allerdings herrscht breiter Konsens, was den Termin betrifft. Spon zitiert einen Sprecher des Innenministeriums, wonach die Fraktionen sowie die Bundesländer vorab befragt wurden. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD haben demnach zugestimmt. Die Linke habe einen anderen Termin favorisiert, die Grünen sich nicht geäußert. Auch 15 der 16 Bundesländer hätten den 24. September als Wahltag unterstützt.

Das Grundgesetz sieht einen relativ engen Korridor für eine Bundestagswahl vor. Sofern keine vorgezogene Neuwahl beschlossen wird, muss die Wahl frühestens 46, spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode abgehalten werden. Die laufende Legislaturperiode begann am 22. Oktober 2013.

Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wurde am 22. September 2013 abgehalten. Stärkste Kraft wurde die Union mit 41,5 Prozent, gefolgt von der SPD mit 25,7 Prozent. Die Linke wurde mit 8,6 Prozent erstmals drittstärkste Kraft im Bund, knapp vor den Grünen mit 8,4 Prozent. Die FDP verpasste dagegen mit 4,8 Prozent erstmals seit Gründung der Bundesrepublik den Einzug ins Parlament.

Aktuellen Umfragen zufolge könnten im Herbst sechs Parteien in den Bundestag einziehen: Demnach dürfte die FDP den Sprung über die 5-Prozent-Hürde wieder schaffen – in allen Umfragen liegen die Liberalen derzeit zwischen 6 und 7,5 Prozent. Den erstmaligen Einzug in den Bundestag sicher schaffen dürfte auch die AfD. Die Umfragewerte schwanken zwischen 10,5 und 15 Prozent. 2013 war die rechtspopulistische Partei noch knapp gescheitert.

Die Meinungsforschungsinstitute Allensbach, Emnid, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, GMS, Infratest dimap und INSA sahen bei ihren jüngsten Erhebungen unisono Verluste bei den Regierungsparteien. Die Union käme demnach auf 33,5 bis 38 Prozent, die SPD auf 20 bis 22 Prozent. Grüne und Linke sehen die Meinungsforscher um einen Wert von etwa 10 Prozent.

Bei der Befragung von APOSCOPE, der Online-Marktforschung entwickelt von den Machern von APOTHEKE ADHOC, haben die Apotheker im Oktober abgestimmt: Klar stärkste Kraft bei den Apothekern bliebe die Union mit 39,2 Prozent. Der Koalitionspartner SPD kam bei den Pharmazeuten deutlich schlechter weg: Nur 9,6 Prozent würden die Sozialdemokraten wählen.

Mit diesem Ergebnis wäre die SPD sogar nur viertstärkste Kraft: Davor teilen sich überraschend die FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit jeweils 11,2 Prozent den zweiten Platz. Offenbar haben die Apotheker der FDP das AMNOG verziehen und den Grünen ihre Kettenträume. Die Linke käme auf 7,1 Prozent, die AfD würde mit 4,6 Prozent den Einzug in den Bundestag dagegen verpassen.

Der Rest der Teilnehmer würde entweder einer anderen Partei die Stimme geben oder gar nicht zur Wahl gehen. An der Umfrage nahmen 466 Panelisten teil, davon 266 Apotheker. Unter den teilnehmenden PTA sind noch viele unentschieden, wen sie wählen würden oder haben aus sonstigen Gründen keine Angaben gemacht.

Auch auffällig: Mehr als die Hälfte der Apotheker hat keine Meinung zu der Frage, welche Partei sich am meisten für die Belange der Apotheker einsetzen würde. Hier liegt die FDP mit 15,8 Prozent sogar leicht vor der Union mit 15,4 Prozent. Auf Platz 3 folgt Die Linke mit 9,6 Prozent, die bei der Sonntagsfrage etwas schlechter abgeschnitten hatte.