ABDA gratuliert Merkel

Berlin -

Nach der Bundestagswahl melden sich die die verschiedenen Interessenverbände zu Wort: Sie gratulieren, trauern der FDP hinterher und bekräftigen ihre Forderungen. Ein ABDA-Sprecher erklärte: „Wir freuen uns über die gute Wahlbeteiligung und gratulieren Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Partei zum Wahlsieg.“

Wie es weitergeht, hängt vor allem von den Koalitionsverhandlungen ab. „Wir müssen nun abwarten, welche Gespräche der Parteien sich in den nächsten Tagen ergeben“, so der ABDA-Sprecher. „Wir sind gespannt darauf, wie die Koalitions- und Regierungsbildung verläuft und erwarten, dass die Gesundheitspolitik eine angemessene Rolle spielen wird.“

Dr. Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), betont ebenfalls, es gelte abzuwarten, „was in der Koalitionsvereinbarung steht, wer dann dem Bundesgesundheitsministerium vorstehen wird“. Die Positionen und Forderungen der KBV seien bereits Anfang des Jahres in einem Positionspapier zusammengefasst worden.

Aus Sicht des KBV-Chefs sind die anstehenden Probleme, zum Beispiel der Ärztemangel auf dem Land oder Nachwuchsgewinnung, parteiunabhängig. Außerdem müsse sich diese Regierung mit den Fragen der Finanzierungsgrundlagen in der gesetzlichen Krankenversicherung beschäftigen. „Auch da stehen wir für konstruktive Diskussionen bereit“, so Köhler.

Dr. Klaus Reinhardt, der Vorsitzende des Ärzteverbands Hartmannbund, fordert „eine im Koalitionsvertrag manifestierte Verständigung über eine neue Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)“. Grundlage müsse der Konsens zwischen Bundesärztekammer und PKV-Verband sein. Die überfällige Novellierung der GOÄ sei die beste Gelegenheit für eine neue CDU-geführte Regierung, ein deutliches Signal in Richtung einer Stärkung der Freiberuflichkeit zu senden.

Nach der Niederlage der FDP hofft Reinhardt auf eine Fortsetzung des „bisherigen vertrauensvollen Dialogs“: „Wir bedauern, dass jemand, der für diesen Politikstil stand, nicht mehr als Gesprächspartner zur Verfügung steht.“. Mit der FDP dürfe nicht der Gedanke von Freiheit und Freiberuflichkeit verloren gehen, der für das Arzt-Patienten-Verhältnis unverzichtbar sei, warnt Reinhardt.

Die Hauptgeschäftsführerin des Verbands der Forschenden Arzneimittelhersteller (VFA), Birgit Firscher, fordert von der neuen Regierung ein „innovationsfreundlicheres Klima“: „Forschung und Entwicklung zu fördern, heißt Leistungen und Werte zu honorieren, die zu Problemlösungen beitragen und zukünftige Herausforderungen meistern“, so Fischer. Die CDU als stärkste politische Kraft in Deutschland stehe vor der Aufgabe, alle Kompetenzen und Kräfte zusammenzuführen, die einen Beitrag zu einer integrierten Wissenschafts-, Gesundheits- und Wirtschaftspolitik leisten könnten.