Der Bundestag soll nach langen Diskussionen über eine umstrittene Neuregelung für die Demenzforschung entscheiden. Bei der zweiten und dritten Lesung an diesem Mittwoch und Freitag soll für die Abgeordneten in der ethisch schwierigen Frage keine Fraktionsdisziplin gelten, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte. Zur Abstimmung stehen sollen drei fraktionsübergreifende Änderungsanträge zu einem Entwurf der Bundesregierung.

Einer sieht demnach ein generelles Verbot gemeinnütziger Forschung an demenzkranken Menschen vor. Der zweite wolle solche Forschung ohne vorherige ärztliche Aufklärung zulassen, der dritte nur mit Aufklärung. In dieser Reihenfolge solle über die Anträge auch abgestimmt werden, erläuterte Grosse-Brömer.

In Deutschland ist Demenzforschung bisher verboten, wenn nur andere Patienten einen Nutzen davon haben, nicht aber der betreffende Patient selbst. Mit der Neuregelung, die Teil einer Neufassung des Arzneimittelgesetzes ist, will die Koalition EU-Vorgaben umsetzen.