Linke fragt nach Lieferengpässen

Berlin -

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich mit einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nach Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Die Linken wollen vor allem erreichen, dass Ausfälle schneller gemeldet und öffentlich gemacht werden müssen. Die Große Koalition soll über eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung nachdenken.

Die Fraktion möchte unter anderem wissen, welchen Effekt ein verpflichtendes Melderegister haben könnte, in dem alle Ausfälle von Medikamente und Impfstoffen gelistet wären – und nicht nur solche gegen lebensbedrohliche Erkrankungen. Die Fraktion hat offenbar Zweifel daran, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) oder das Paul-Ehrlich-Institut heute über eine solche Liste verfügen.

Die Linke kann sich vorstellen, dass absehbare Lieferengpässe frühzeitig von den Herstellern und Großhändlern gemeldet werden müssen. Die Regierung soll sich bekennen, ob die heutigen Rechte für die Behörden in den Bundesländern gegenüber Herstellern ausreichen. Auch Sanktionen gegenüber Herstellern für eine höhere Durchsetzungskraft soll die Regierung bewerten.

Die Linke will noch wissen, welche Erkenntnisse die Koalition von Engpässen bei Impfstoffen hat und wie lange die Lieferschwierigkeiten für den Varizellen-Einzelimpfstoffe sowie für den Vierfachimpfstoff gegen Masern, Mumps, Röteln und Windpocken (MMRV) noch andauern wird. Die Fraktion fragt, ob „Oligopole und Monopole aufgrund von Exklusivverträgen der Krankenkassen“ zu den Ursachen der Engpässe zählen.