Linke fragt nach Pharma-Mall

Berlin -

Seit Jahren sind Lieferengpässe bei Arzneimitteln ein Thema für Apotheker und Großhandel. Immer wieder fehlen wichtige Arzneimittel für die Patientenversorgung oder sind nur schwer zu beschaffen. Jetzt will Die Linke mehr über die Gründe der Lieferschwierigkeiten erfahren. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung verweist die Fraktion auf die Gesetzeslage: Hersteller müssten „im Rahmen ihrer Verantwortlichkeit eine bedarfsgerechte und kontinuierliche Belieferung vollversorgender Arzneimittelgroßhandlungen gewährleisten“. Seit einiger Zeit mache allerdings der Begriff des „Kontingent-Arzneimittels“ die Runde.

Hersteller lieferten „absichtsvoll in limitierter Zahl“ an den pharmazeutischen Großhandel, so die Linke. Wenn die Zahl der vom Hersteller gelieferten Packungen trotz Lieferfähigkeit nicht bedarfsdeckend sei, werde es dem Großhandel schwer oder unmöglich gemacht wird, seinen Teil des Sicherstellungsauftrags zu erfüllen. Die Linke: „Es stellt sich die Frage nach einem Gesetzesverstoß.“

Die Direktlieferung an Apotheken habe hingegen für die Pharmahersteller mehrere Vorteile: Erstens umgehe man ausgehandelte Rabatte an den Großhandel, die Großhandelsmarge könne der Hersteller selbst einstecken, der außerdem den Weiterverkauf der Arzneimitteln ins Ausland kontrolliere. Damit hätten die Hersteller zudem größeren Einfluss auf die (Wieder-)Einfuhr von Parallelimporten.

An den Pranger stellt die Links-Fraktion die von Bayer, Boehringer, GlaxoSmithKline, Merck, Novartis und PharmLog gegründete Internetplattform Pharma Mall. Diese diene ausweislich der Selbstdarstellung „zur Optimierung der Transaktionsprozesse zwischen Hersteller und Kunden“. Inzwischen beteiligten sich über 30 Pharmaunternehmen am Vertrieb über Pharma Mall.

Im Raum stehe darüber hinaus aber auch die Vermutung, dass Engpässe auch deswegen entstünden, weil Großhandelsunternehmen die Präparate exportierten. „Sollte sich bewahrheiten, dass die Versorgung in Deutschland so gefährdet wird, wäre auch hier die Frage nach einem Gesetzesverstoß zu stellen“, so die Linksfraktion.

Von der Bundesregierung will die Linksfraktion nun erfahren, ob Apotheken ihre Arzneimittel „im Regelfall über den Großhandel“ beziehen sollen und ob es Anhaltspunkte dafür gibt, dass Hersteller sich rechtswidrig verhalten, wenn diese trotz Lieferfähigkeit den Großhandel nicht bedarfsdeckend beliefern. Die Bundesregierung soll darlegen, über welche Informationen sie darüber verfügt.

Überdies will die Linksfraktion wissen, ob ein gesetzliches Verbot oder eine Beschränkung von Arzneimittelexporten mit dem EU-Recht vereinbar wären. Ähnliche Regelungen gibt es in anderen Ländern, Polen hatte unlängst eine Verschärfung angekündigt. Die Slowakei und Portugal hatten Probleme mit der EU-Kommission bekommen. Die Bundesregierung soll erklären, welchen Handlungsbedarf sie sieht, um Lieferengpässen aufgrund von nicht bedarfsgerechter Kontingentierung der Großhandelsbelieferung und des versorgungsgefährdenden Exports von Arzneimitteln durch Großhandelsunternehmen zu vermeiden.