Ärztefunktionär als Ausschussvize

Berlin -

Der Gesundheitsausschuss im Bundestag ist personell komplett: Bei der heutigen Sitzung wurde der CDU-Abgeordnete Rudolf Henke zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Henke ist Chef der Ärztegewerkschaft Marburger Bund und Präsident der Ärztekammer Nordrhein. Den Vorsitz im Gesundheitsausschuss hat Dr. Edgar Franke (SPD).

Henke ist seit 2009 Mitglied im Bundestag und dort im Gesundheitsausschuss. Das Direktmandat im Wahlkreis Aachen hatte er seinerzeit gegen die amtierende Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) errungen und 2013 verteidigt. Von 2005 bis 2009 war Henke stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Im Bundestag ist er seit 2009 Vorstand der Arbeitnehmergruppe der Union.

Inhaltlich ging es im Ausschuss heute um das Pharmapaket. Damit wollen die Fraktionen von Union und SPD unter anderem das Preismoratorium fortsetzen. Im Eilverfahren war es Ende 2013 zunächst nur bis einschließlich März verlängert worden. Außerdem soll der Herstellerabschlag auf 7 Prozent festgeschrieben werden und die Nutzenbewertung für den Bestandsmarkt aufgehoben werden.