Dann eben Gesundheit

Berlin -

Die Minister sind vereidigt, die Ausschüsse besetzt, die Sprecher gewählt – jetzt kann die Arbeit der Großen Koalition so richtig losgehen. In der Gesundheitspolitik hat die Wahl das Personaltableau durcheinander gewirbelt: Viele altgediente Gesundheitspolitiker sind nicht mehr im Bundestag vertreten, das Ministerium ist unter neuer Leitung und im Gesundheitsausschuss sitzen überdurchschnittlich viele Newcomer.

Zentral ist ohne Frage der Farbwechsel des BMG: Der neue Ressortchef Hermann Gröhe (CDU), zuvor Generalsekretär seiner Partei, ist auf diesem Politikfeld bislang nicht in Erscheinung getreten – und macht daraus auch keinen Hehl. Er bleibt bislang bei populären Themen wie dem Landärztemangel; für die Apotheker und die gesamte Branche ist er noch eine Wundertüte.

Sein Vorgänger, Daniel Bahr (FDP), war der unbestrittene Experte seiner Fraktion – ist aber mit seiner Partei gänzlich aus dem Bundestag geflogen. Mit ihm verabschiedeten sich etwa Ulrike Flach, zuletzt Parlamentarische Staatssekretärin, oder der vormalige gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Heinz Lanfermann.

Im Gesundheitsausschuss fehlen weitere bekannte Gesichter: Apotheker-Schreck Biggi Bender (Bündnis 90/Die Grünen) verpasste ebenso den Wiedereinzug ins Parlament wie die bei den Pharmazeuten beliebte Dr. Martina Bunge (Die Linke).

Auch in den Reihen der Union fehlen mit Dr. Rolf Koschorrek oder Willi Zylajew (CDU) zwei Gesundheitsexperten, Stephan Stracke und Max Straubinger (beide CSU) haben in der Partei neue Aufgaben übernommen. Bei der SPD hat mit Professor Dr. Karl Lauterbach, Dr. Carola Reimann (beide jetzt Fraktionsvize) sowie der Arzneimittelexpertin Dr. Maries Volkmer praktisch die komplette erste Reihe den Ausschuss verlassen.

Unter dem Strich sitzt die Hälfte der regulären Mitglieder im Gesundheitsausschuss erstmals in diesem Gremium, bei der SPD sind es sogar fast drei Viertel der Abgeordneten. Zudem sind fast alle neuen Ausschussmitglieder überhaupt erstmals im Bundestag – einzige Ausnahme ist die ehemalige Patientenbeauftragte Helga Kühn-Mengel (SPD). Zum Vergleich: Unter den 631 Bundestagsabgeordneten sind 230 „Greenhorns“.

Dass die Quote im Gesundheitsausschuss deutlich höher liegt, ist Sache der Fraktionen: Die Abgeordneten können sich für bestimmte Ausschüsse bewerben – und wie bei der Verteilung der Ministerposten ist das Ressort Gesundheit nicht besonders populär.

In den Fraktionen schaffen es dann meist die alten Hasen, sich die begehrten Plätze – etwa im Außenausschuss – zu sichern. Auch das für den eigenen Wahlkreis hilfreiche Politikfeld Arbeit und Soziales wollen viele im Ausschuss lieber beackern als die komplizierte Gesundheitspolitik.

Unter den Neuen im Gesundheitsausschuss finden sich aber durchaus Abgeordnete, die in ihrer beruflichen Laufbahn mit dem Thema zu tun hatten: Erich Irlstorfer (CSU) war zuletzt Außendienstmitarbeiter der AOK Bayern, seine Parteifreundin Emmi Zeulner ist gelernte Krankenpflegerin. Dr. Roy Kühne (CDU) ist Diplom-Sporttherapeut.

Die SPD hat mit Sabine Dittmar sogar eine Ärztin in den eigenen Reihen. Sie wird im Ausschuss auf Kollegen treffen: Rudolf Henke (CDU) und Dr. Harald Terpe (Grüne) sind erneut Mitglieder. Einen Apotheker gibt es in dem Gremium übrigens nicht, im Bundestag aber schon: Der beruflich als Elektronikgroßhändler tätige Pharmazeut Dr. Michael Fuchs ist stellvertretendes Mitglied im Petitions-, Wirtschafts- und Tourismusausschuss.