Bundestag beschließt Medizinforschungsgesetz

Berlin -

Der Bundestag hat heute das Medizinforschungsgesetz (MFG) beschlossen. Das Gesetz soll die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten deutlich verbessern und die Herstellung von Medikamenten nach Deutschland zurückbringen.

Die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln in Deutschland soll attraktiver werden. Dieses Ziel verfolgt ein Maßnahmenpaket, das der Bundestag verabschiedet hat, um die Abwanderung der Branche ins Ausland zu stoppen. Deutschland werde dadurch ein „Gigant in der Medizinforschung“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

„Wir vereinfachen und beschleunigen Genehmigungsverfahren für klinische Studien, schaffen klare, einfache Zuständigkeiten, harmonisieren Prüfvorgaben und nutzen die Möglichkeiten der Digitalisierung. Das wird zu besserer Forschung in der Medizin in Deutschland führen“, so Lauterbach. Das MFG habe schon vor Verabschiedung den Forschungsstandort Deutschland attraktiver gemacht. In Erwartung besserer Rahmenbedingungen hätten viele Firmen bereits investiert.

Zulassungsverfahren und Geheimpreise

Das Gesetz sieht unter anderem Vereinfachungen und Beschleunigungen bei Genehmigungs- und Zulassungsverfahren vor. So müssen bestimmte klinische Studien nur noch bei einer einzelnen Stelle im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) beantragt werden.

Weiterhin dürfen Pharmaunternehmen mit den gesetzlichen Krankenkassen unter bestimmten Bedingungen Geheimpreise für patentgeschützte Medikamente aushandeln. Dadurch sollen die Preise sinken. Diese Regelung ist allerdings umstritten und wird deshalb zunächst auf vier Jahre befristet. Bis Ende 2026 sollen die Auswirkungen der Maßnahme überprüft werden.

Die Opposition äußerte grundsätzliche Zweifel, dass die angepeilten Ziele bei der Medizinforschung durch das Gesetz der Ampel-Koalition tatsächlich erreicht werden. In manchen Bereichen sei es sogar „eher schädlich“, warnte der CDU-Abgeordnete Hubert Hüppe.