Das neue Team im BMG Carolin Bauer, 15.12.2013 19:28 Uhr
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BMG erweitert: CDU-Chefin Angela Merkel schafft einen neuen Posten, Jens Spahn geht aber leer aus. Foto: Elke Hinkelbein
Neuer Chef im Bundesgesundheitsminiterium (BMG) wird Hermann Gröhe. Der bisherige CDU-Generalsekretär bekommt mit Karl-Josef Laumann zudem einen altgedienten Sozialpolitiker an die Seite gestellt. Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn ging bei der Postenverteilung dagegen leer aus.
Für Gröhe ist es das erste Ministeramt in seiner politischen Karriere. Der Jurist ist bislang zwar nicht besonders in gesundheitspolitischen Fragen aufgefallen, bekam von Merkel bei der Verkündung der Ministerposten aber Rückendeckung: Gröhe verfüge über „gewaltige politische Erfahrungen“. Er werde das Amt ausfüllen, so Merkel.
Das BMG sei für die Bewältigung des demografischen Wandels ein Schlüsselministerium, hob Merkel die Bedeutung des Ressorts hervor. Die Parteichefin reagierte damit vielleicht auf vorherige Medienberichte, nachdem eine Wechsel Ursula von der Leyens in das Gesundheitsressort eine Abstufung gewesen sein sollte.
Im BMG wird außerdem ein neuer Posten geschaffen: Die Belange von Pflege und Patienten werden künftig von Karl-Josef Laumann betreut. Der Chef der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) wird als beamteter Staatssekretär nach Berlin wechseln. In Nordrhein-Westfalen ist der gelernte Maschinenschlosser außerdem Fraktionsvorsitzender im Landtag. Merkel lobte Laumann als „soziales Gewissen“ der Partei.
Parlamentarische Staatssekretärin im BMG bleibt Annette Widmann-Mauz (CDU). Die Politik- und Rechtswissenschaftlerin ist seit 2009 auf diesem Posten tätig. Zuvor war sie gesundheitspolitische Sprecherin.
Ebenfalls Parlamentarische Staatssekretärin wird Ingrid Fischbach. Die Lehrerin aus Wanne-Eickel ist seit 1998 im Bundestag und als stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion tätig. Damit wird die neue Führungsspitze des Ministeriums komplett von der CDU gestellt.
Spahn geht damit leer aus. Er könnte damit weiterhin in der Fraktion als gesundheitspolitischer Sprecher aktiv sein.
Der Gesundheitsexperte der Union war zuvor auch als möglicher Gröhe-Nachfolger für den Posten des Generalsekretärs gehandelt worden. Kurz vor der Verkündung der Ministerposten hatte er auf seiner Facebook-Seite die Spannung noch einmal erhöht: „Expect the unexpected. And when it happens keep a stiff upper lip“, veröffentlichte der Politiker knapp. Übersetzt: „Erwarte das Unerwartete. Und wenn es passiert, durchhalten“.