Merkels Plan mit vdL

Berlin -

Ursula von der Leyen (CDU) wird Deutschlands erste Verteidigungsministerin. Die Personalie ist eine der großen Überraschungen im neuen Kabinett. Immer wieder wurde über die Zukunft der Ärztin spekuliert, für fast jedes Ressort war sie im Gespräch, da sie das Arbeitsministerium würde räumen müssen. CDU-Chefin Angela Merkel, bekannt für unerwartete Entscheidungen im Minister-Poker, hatte die Parteifreundin aber offenbar schon sehr lange für diesen Posten ins Auge gefasst.

„Meine Planungen für die Zusammensetzung des Kabinetts laufen seit Wochen“, sagte die Parteichefin bei der Vorstellung der Minister. Auch die Zukunft von der Leyens war im Kanzleramt schon lange entschieden: „Meine Vorstellungen gerade an dieser Stelle sind sehr alt. Vergleichsweise mit dem was so täglich passiert“, so Merkel, die am Dienstag wieder zur Bundeskanzlerin gewählt werden soll.

Merkel hatte von der Leyen schon 2005 in ihr Kompetenzteam geholt. In der ersten Großen Koalition wurde von der Leyen Familienministerin. Im Bündnis mit der FDP wechselte die Allrounderin kurz nach der Wahl in das Arbeitsministerium und übernahm den Posten von Franz Josef Jung (CDU).

Das Verteidigungsministerium gilt als herausforderndes Ressort. Dass Merkel den öffentlichkeitswirksamen Posten mit einer in der Bevölkerung beliebten und anerkannten Politikerin besetzt, wird der Kanzlerin als raffinierter Schachzug ausgelegt – und als Beweis für von der Leyens Ambitionen.

Aber das Verteidigungsministerium ist auch ein „Schleudersitz“. Das bekam bereits Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu spüren, der nach der Plagiatsaffäre zurückgetreten war. Auch Thomas de Maizière (CDU) stand wegen des „Euro Hawk“-Projekts zuletzt in der Kritik.

Der bisherige Verteidigungsminister wechselt nun zurück ins Innenressort und macht damit Platz für von der Leyen, die zuvor lange als Kandidatin für das Gesundheitsressort gehandelt wurde. Dieser Wechsel hätte vermutlich nicht in die Karriere der ehrgeizigen Politikern gepasst.

Stattdessen wird nun der bisherige CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe das Gesundheitsressort führen. Bislang war der Jurist kaum in gesundheitspolitischen Belangen aufgefallen. Für Gröhe ist es das erste Ministeramt, das er sich angesichts des erfolgreichen Wahlkampfs offenbar verdient hat.

Die Minister werden am Dienstag offiziell benannt und vereidigt. Dann kann Schwarz-Rot drei Monate nach der Bundestagswahl endlich mit der Regierungsarbeit beginnen.