Kabinett Merkel III dpa/APOTHEKE ADHOC, 15.12.2013 18:30 Uhr
Drei Monate nach der Bundestagswahl kann Schwarz-Rot endlich regieren. Nach dem positiven SPD-Mitgliederentscheid stehen jetzt alle Ministerposten fest. Das Gesundheitsressort geht an den bisherigen CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe und nicht wie lange angenommen an Ursula von der Leyen. Am Dienstag sollen Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin gewählt und die Minister der Großen Koalition ernannt und vereidigt werden.
Die CDU stellt neben Kanzlerin Merkel den Kanzleramtsminister und besetzt fünf Ministerien, die CSU drei. Nachfolger des scheidenden Kanzleramtschefs Ronald Pofalla (CDU) wird der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU).
Eine der spektakulärsten Personalien bei der CDU ist der Wechsel von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ins Verteidigungsressort. Sie wird damit die erste Frau in dieser Position sein. Lange wurde über von der Leyen Einzug ins Bundesgesundheitsministerium spekuliert.
Den Posten wird Gröhe übernehmen. Der Jurist, seit 2009 Generalsekretär, ist in der Gesundheitspolitik bislang nicht besonders aufgefallen.
Johanna Wanka (CDU) bleibt Bildungsministerin, Wolfgang Schäuble Finanzminister. Der bisherige Verteidigungsminister Thomas de Maizière kehrt auf den Posten des Innenministers zurück.
Insbesondere bei der CSU hielten die Spekulationen über die Ressortbesetzung lange an. Der bisherige Generalsekretär Alexander Dobrindt wird neuer Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Agrarministerium, Gerd Müller, übernimmt das Entwicklungsministerium.
Der bisherige Innenminister Hans-Peter Friedrich geht in das Agrarressort. Der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer scheidet aus dem Kabinett aus. Die CSU stellt zudem drei Parlamentarische Staatssekretäre.
Nach der breiten 76-Prozent-Zustimmung der SPD-Basis benannte der künftige Vizekanzler sowie Wirtschafts- und Energieminister, SPD-Chef Sigmar Gabriel, bereits am frühen Nachmittag die fünf weiteren Kabinettsmitglieder seiner Partei.
In den kommenden vier Jahren wird Frank-Walter Steinmeier das Außenministerium leiten. Generalsekretärin Andrea Nahles wird Ministerin für Arbeit und Soziales und Heiko Maas wird als Justiz- und Verbraucherschutzminister am Kabinettstisch sitzen. Außerdem wird Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig das Familienministerium übernehmen, SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks das Umweltministerium.